Verteidigungspolitik

Dänemark rechnet mit amerikanischem Budget-Druck bei der Nato

cvt/Ritzau
Brüssel
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Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (rechts) und US-Verteidigungsminister Jim Mattis. Foto: Scanpix

Die USA haben auf einem Ministertreffen klar gemacht, dass sie weiter damit rechnen, dass die Bündnispartner ihre Verteidigungsetats erhöhen. Dänemarks Verteidigungsminister kann das nachvollziehen.

Dänemarks Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre) rechnet weiterhin mit Druck aus Washington, dass die Nato-Mitgliedstaaten ihre nationalen Verteidigungsbudgets auf die gewünschten zwei Prozent des BNP anheben. Das sagte er am Mittwoch nach einem Treffen der Nato-Verteidigungsminister.

Es wäre nur „logisch“, wenn die USA den Druck aufrechterhalten würden, so Frederiksen. „Ich würde selbst auch so handeln. Wenn ich ein Ziel hätte, würde ich versuchen, Druck auszuüben, um es zu erreichen, selbst wenn man es im ersten Versuch nicht erreicht“, so Frederiksen.

Der Minister unterstreicht, dass keines der Nato-Länder bestreitet, dass die gemeinsamen Verteidigungsausgaben erhöht werden müssen und dass Europa einen größeren Teil der Last in der Nato übernehmen müsse. „Aber wir müssen das jetzt in Etappen angehen“, sagt er.

US-Verteidigungsminister Jim Mattis hielt auf dem Treffen an dem Ziel von zwei Prozent bis 2024 fest. Dies werde auch bei Nato-Gipfel in Juli Thema sein. Auf dem letzten Gipfel im Mai 2017 hatte US-Präsident Donald Trump alle Länder angegriffen, die dieses Ziel nicht einhalten. 23 Nato-Staaten, so Trump, würden enorme Summen aus den vielen Jahren schuldig sein, in denen sie „zu wenig“ für ihre Verteidigung ausgegeben hätten.

Das dänische Verteidigungsbudget machte im vergangenen Jahr 1,17 Prozent des BNP aus. Bis 2023 wird Dänemark laut jüngst verabschiedeter Verteidigungsübereinkunft auf 1,3 Prozent kommen.

„Ich habe hervorgehoben, dass man auch sehen muss, was aus dem Geld wird, das für die Verteidigung eingesetzt wird“, so Frederiksen. Dänemark komme unter anderem dem Nato-Ziel nach, 20 Prozent des Budgets für Material zu verwenden. Zudem stehe Dänemark stets bereit, wenn die Nato rufe. Diese Faktoren sollen bis zum Gipfeltreffen in die Bilanz aufgenommen werden können – zur Freude des dänischen Verteidigungsministers: „Meines Wissens haben wir zu keinen wesentlichen nachgefragten Beiträgen Nein gesagt.“

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