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Medienabsprache: Kulturministerin hofft auf breite Einigung

jt
Kopenhagen
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Die dänische Kulturministerin Mette Bock (Liberale Allianz). Foto: Mads Claus Rasmussen/Ritzau Scanpix

Die dänische Kulturministerin hofft bei den Verhandlungen zur neuen Medienabsprache auf eine breite Einigung. Doch dazu muss die Opposition die DR-Kürzungen akzeptieren.

„Ich gehe mit dem Wunsch zu den Verhandlungen, dass wir eine breite Medienabsprache erzielen können. Wenn man schon als Pessimist anfängt, dann glaube ich nicht, dass man weit kommt.“ Das waren die Worte der dänischen Kulturministerien Mette Bock (Liberale Allianz) nach dem ersten Treffen der Parteien zu einer neuen fünfjährigen Medienabsprache.

„Ich werde alles dafür tun, dass wir eine breite Mehrheit von unseren Medienvorschlägen überzeugen. Die Stimmung beim heutigen Treffen war gut. Deshalb bin ich für die kommenden Verhandlungen optimistisch“, so Bock zur Nachrichtenagentur Ritzau.

Die neue Medienabsprache, die von der Regierung und ihrer Unterstützerpartei, der Dänischen Volkspartei (DF) vorgelegt wurde, sieht vor, dass der öffentlich-rechtliche TV-Sender DR (Danmarks Radio) in Zukunft ein Fünftel seines Budgets kürzen muss. Das müssen die übrigen Parteien akzeptieren, um an den aktuellen Verhandlungen teilnehmen zu können.

„Das steht fest und das werden wir auch nicht ändern“, betont die Kulturministerin. Sie unterstreicht, dass bei den Verhandlungen rund 800 Millionen Kronen verteilt werden müssen. „Bisher hat keine Partei sich von den Verhandlungen zurückgezogen“, so Bock.

Mit der parlamentarischen Absprache, in Dänemark Vergleich genannt, werden über mehrere Jahre hinweg die Rahmenbedingungen eines Politikfeldes, wie hier die Medienpolitik, verbindlich festgelegt. Das heißt, dass die Absprache auch bei einem Regierungswechsel Bestand hat.

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