Am 1. Mai fällt Dänemark aus der europäischen Polizeizusammenarbeit Europol heraus. Der Außenminister trifft sich nun mit elf EU-Parlamentarieren, um Dänemark bis dahin eine Parallelabsprache zu sichern.

Dänemarks Außenminister Anders Samuelsen von der Liberalen Allianz setzt zum Endspurt an, um seinem Land eine Parallelabsprache mit der europäischen Polizeibehörde Europol zu sichern. Im Laufe des Dienstages wird er sich dazu mit elf zentralen Akteuren im EU-Parlament in Straßburg treffen.

Er hoffe, bis zum 1. Mai ein gutes Ergebnis zu haben, sagte der Außenminister zur Nachrichtenagentur Ritzau.

Der 1. Mai ist ein entscheidendes Datum für Dänemark. An diesem Tag fällt das Land nämlich aus der europäischen Polizeizusammenarbeit Europol heraus, da es sich im Dezember 2015 bei einer Volksabstimmung gegen die Aufhebung des Rechtsvorbehaltes ausgesprochen hatte. 

Ein Parallelabkommen soll dieses „Horroszenario“ verhindern. Vieles deutet daraufhin, dass dies auch gelingen wird – allerdings nicht ohne Schwierigkeiten: Unter anderem hat das EU-Parlament gefordert, dass ein Abkommen mit Dänemark nur zeitlich begrenzt geschlossen werden soll.

Der Außenminister zeigt sich dennoch zuversichtlich. „Soweit wird es nicht kommen. Wir werden eine einvernehmliche Lösung finden“, sagte Samuelsen.

Dänemarks Vorschlag

Die dänische Regierung hofft, dass ihr Vorschlag, die Absprache im Jahr 2020 einer Neubewertung zu unterziehen, das EU-Parlament zufriedenstellen wird. Dieses hat allerdings keine Entscheidungsgewalt, sondern kann nur Empfehlungen abgeben.

Der Fahrplan sieht nun vor, dass die EU-Parlamentarier ein Treffen zur Europol-Absprache am 27. April in Brüssel abhalten werden und die EU-Mitgliedsländer bis zum Monatsende entscheiden, ob das Abkommen zustande kommt.