Südschleswig

SSW: Erhalt der Mandatszahl bei Kommunalwahl als Ziel

Volker Heesch
Volker Heesch Hauptredaktion
Wallsbüll
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Flemming Meyer
Flemming Meyer (Archivbild) Foto: dpa

Am 6. Mai wird in Schleswig-Holstein gewählt. Die Partei der dänischen Minderheit (SSW) setzt auf größtmöglichen Einfluss in den Kommunalparlamenten

„Von Umfrageergebnissen halte ich nicht viel. Für mich zählen Stimmen und Mandate nach der Wahl.“ So der Kommentar des SSW-Landesvorsitzenden Flemming Meyer zu einer aktuellen Infratest-Umfrage im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks (NDR), die der Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein wie vor fünf Jahren einen Stimmenanteil von drei Prozent voraussagt.

Meyer unterstreicht gegenüber dem Nordschleswiger, dass es dem SSW gelungen ist, in Stadt und Land genügend Kandidaten aufzustellen. „Unser Fokus richtet sich auf die großen Städte ebenso wie auf die kleinen Gemeinden“, so der SSW-Landtagsabgeordnete, der selbst auch viele Jahre im Gemeinderat seines Heimatdorfes Wallsbüll und im Kreistag des Kreises Schleswig-Flensburg vertreten gewesen ist. Ziel sei Erhalt der Mandatszahl.

"Zusammenlegung nur auf freiwilliger Basis"

Meyer verweist auf eine Neuausrichtung des SSW in Sachen Kommunalreform. In vergangenen Jahrzehnten hatte der SSW stets die Kommunengröße nördlich der Grenze als Vorbild bezeichnet. „In Dänemark hat man es bei der jüngsten Strukturreform etwas zu weit getrieben“, so Meyer. „Der SSW ist gegen eine Bildung von Großkommunen auf Geheiß von oben. Zusammenlegungen sollte es nur auf freiwilliger Basis gegeben“, fügt er hinzu und verweist auf die gute Arbeit vieler SSW-Politiker gerade auf dem Lande. „Viele unserer Politiker sind in den Gemeinden verankert. Wir setzen uns in Schafflund ebenso für die Bürger ein wie in Flensburg“, so der SSW-Chef. In Flensburg, wo der SSW in seiner traditionellen Hochburg drei Prozentpunkte einbüßte, aber immerhin noch 19 Prozent der Stimmen erhielt, setzt man sich beispielsweise für den Erhalt des Hafens als Gewerbehafen ein – auch gegen die Position der übrigen großen Parteien.

Ausbau grenzüberschreitender Arbeit

Als Schwerpunkt gerade auch beim Kampf um Mandate in den Kreistagen von Nordfriesland und Schleswig-Flensburg findet sich bei den SSW-Forderungen der Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. „Da ist Zusammenarbeit vor allem beim Ausbau der Infrastruktur nötig“, so Meyer und fordert Entscheidungen im Verkehrssektor wie den Ausbau der B 5 an der Westküste oder bei den Schienenstrecken von Niebüll nach Tondern oder Flensburg-Nordschleswig, die Zeiträume von 30 Jahren berücksichtigen.

„Wir müssen grenzüberschreitend das deutsch-dänische Grenzland stärken“, so Meyer, dessen Partei mit der Besetzung des Flensburger Oberbürgermeisterpostens durch den SSW-Kandidaten Simon Faber Grenzlandgeschichte geschrieben hat. „Fabers Wahlniederlage gegen Simone Lange von der SPD 2016 ist für uns kein Grund zum Pessimismus“, so der SSW-Landesvorsitzende, der auf eine hohe Wahlbeteiligung hofft. „Es gibt heute nicht mehr die Stammwählerschaft bei den Parteien wie in früheren Jahren“, so der Politiker und weist darauf hin, dass der SSW nicht mehr wie in früheren Zeiten von niedriger Wahlbeteiligung profitieren kann. „Wir setzen auf größtmöglichen Einfluss in den Kommunalparlamenten und werden auch Chancen als Zünglein an der Waage nutzen“, so der SSW-Spitzenmann.

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