Kompakt am Montag

Der Nachrichtenüberblick aus Dänemark

DN
Apenrade/Aabenraa
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Telefongesellschaften sind nicht verpflichtet, die Daten ihrer Kunden herauszugeben. Foto: Scanpix

Maßnahmen gegen Schwänzer, neues im U-Boot-Fall und sichere Kundendaten: Wissen, was in Dänemark läuft – die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick.

Südjütland: 48 Millionen fließen ins nahe Gesundheitswesen

Gesundheitsministerin Ellen Trane Nørby (Venstre) hat am Montag 200 Millionen Kronen für den Ausbau von Ärzte- und Gesundheitshäusern versprochen. Das Geld ist eine erste Ausschüttung von insgesamt 800 Millionen Kronen, mit denen die Regierung in den kommenden vier Jahren das nahe Gesundheitswesen stärken will.

Nach Südjütland fließen von dem Geld 48 Millionen Kronen. Die Kommune Tondern erhält 5.145.000 Kronen, unter anderem zur Einrichtung von Räumen für Notfallbehandlung („akutfunktioner“) und Ultraschallbehandlung. In Apenrade soll für 6.680.000 Kronen ein Gesundheitshaus eingerichtet werden. Darüber hinaus profitieren die Kommunen Kolding, wo in Christiansfeld ein neues Ärztehaus für 9.984.000 Kronen gebaut wird, und Fredericia, wo in der Stadt ein Gesundheitshaus für 19.980.000 Kronen eingerichtet wird. Primäres Ziel der Initiative ist, den Patienten kürzere Wege zu einer besseren Behandlung zu schaffen. Eine Gesundheitsreform wird im Laufe des Jahres präsentiert.

Klima-Rat fordert Steuern auch auf Biomasse

Geht es nach dem dänischen Klima-Rat, sollten Bezuschussung und Besteuerung von Biomasse für Kraftwerke neu überdacht werden. Der Rat, der die Klimapolitik im Land mitgestaltet und die Regierung beraten soll, stellt fest, dass u. a. durch die Verbrennung von importierten Holzpellets und Rindenmulch die Energiegewinnung alles andere als klimafreundlich ist. Biomasse gilt bislang als klimafreundlich und ist lukrativ, weil sie im Gegensatz zu anderen Energieformen nicht besteuert wird. Das ergibt gesellschaftsökonomisch keinen Sinn, so der Leiter des Klimarates, Peter Birch Sørensen. Beispielsweise müsse man Steuern auf strombetriebene Wärmepumpen bezahlen, auch wenn diese zu 100 Prozent mit grünem Strom betrieben werden.

Freispruch für Flüchtlingshelfer

Die beiden dänischen Staatsbürger Salam Aldeen und Mohammed El-Abbassi sind am Montag von einem Gericht in Griechenland vom Vorwurf des Menschenschmuggels freigesprochen worden. Sie hatten sich 2015 und 2016 an der Menschenrettung zwischen der Türkei und Griechenland vor der Insel Lesbos beteiligt. Als Helfer der Organisation Team Humanity wurden sie im Januar 2016 nach einem Rettungseinsatz von den griechischen Behörden verhaftet, wegen versuchten Menschenschmuggels angezeigt und gegen Kaution freigelassen. Aldeen durfte jedoch nicht aus Griechenland ausreisen. Neben den beiden Dänen wurden auch drei spanische Feuerwehrmänner in der Sache freigesprochen.

Zahl der Demenzdiagnosen fällt

Die Zahl der neuen Demenzdiagnosen in Dänemark fällt immer weiter. Das haben Forscher des Nationalen Wissenscenters für Demenz herausgefunden. Die Zahlen decken Personen über 65 Jahren ab und stammen aus dem Register von 1996 bis 2006. Demnach wurde 2007 bei 96 von 1.000 Registrierten Demenz diagnostiziert. 2015 waren es nur noch 74 von 1.000 älteren Personen

Urteil: Telefongesellschaften müssen keine Kundendaten herausgeben

Auch wenn ihre Kunden verdächtigt werden, illegal Filme hoch- oder heruntergeladen zu haben, müssen Telefongesellschaften die IP-Adressen nicht herausgeben, so lautet das Urteil des Östlichen Landesgerichts. Der Schutz der persönlichen Daten der Kunden sei wichtiger als der Schutz der Urheberrechte der Film- und Serienindustrie, so die Zusammenfassung des Gerichts. Vertreter der Filmindustrie ärgern sich darüber, da es Filmpiraten die Möglichkeit gebe, sich zu verstecken.

Peter Madsen plädiert nicht länger auf Freispruch

Der 47-jährige U-Boot-Bauer will sich im Fall der ermordeten schwedischen Journalistin Kim Wall nicht länger als nicht schuldig bekennen. Er wird nun am Berufungsgericht nur noch versuchen, seine lebenslange Haftstrafe, zu der ihn das Gericht in Kopenhagen verurteilt hatte, abzumildern. Das gab die Staatsanwaltschaft über Twitter bekannt.

Gesetzesvorschlag könnte große Autos billiger und kleine teurer werden lassen

Die EU führt eine neue Testmethode ein, die den Kraftstoffverbrauch von Autos realistischer und damit oft höher darstellt. Die dänische Regierung will im Zuge dieser Umstellung die gesetzliche Abgabenregelung ändern, damit sich die Steuern nicht zu stark erhöhen. Wird der Gesetzesvorschlag Realität, müssen Ingeniøren zufolge Autokäufer für großer Autos weniger und für kleiner Fahrzeuge mehr zahlen.

Ministerin will Schwänzen bekämpfen

Zwei stichprobenartige Untersuchungen über Abwesenheit von Gymnasiasten weckt die Besorgnis der Bildungsministerin Merete Riisager (Liberale Allianz). Durchschnittlich drücken rund 15 Prozent der Schülerinnen und Schüler nicht die Schulbank. Nun will die Ministerin das Schwänzen bekämpfen. Dies soll Danmarks Radio zufolge mit fünf Initiativen geschehen, die Riisager auf den Weg bringen will. Unter anderem sollen Schulen die Abwesenheitsquote auf der eigenen Homepage veröffentlichen. Das Ministerium betonte zudem, dass die staatliche Unterstützung SU gestrichen werden kann, wenn Schüler mehr als 15 Prozent des Unterrichts im Quartal versäumen.

Verbraucher kaufen mehr Bioprodukte

Der Verkauf von ökologisch produzierten Lebensmitteln ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen, dies zeigen Zahlen von Danmarks Statistik. Der Verkauf von Bioprodukten im Einzelhandel stieg von 8,7 Milliarden Kronen im Jahr 2016 auf 11,3 Milliarden Kronen in 2017. Ein Teil der deutlichen Steigerung ist der Behörde zufolge auf den wachsenden Internethandel zurückzuführen. 2017 wurden erstmals mehr ökologisch produzierte Früchte und Gemüse verkauft als Milchprodukte und Eier. So stieg in der erst genannten Produktkategorie der Verkauf von 2,5 Milliarden Kronen in 2016 auf 3,7 Milliarden Kronen im Jahr 2017. Über den Tresen gingen im vergangenen Jahr Eiern, Milch und Käse im Wert von rund drei Milliarden Kronen.

Fahrer gab Gas: Polizeibeamter mitgeschleift

Am Sonntagabend ist ein Polizist in Esbjerg von einem Auto mitgeschleift und leicht verletzt worden. Dies teilt die Polizei von Süddänemark und Nordschleswig mit. Mit ihrem Streifenwagen waren zwei Beamten auf Patrouille. In der Storegade stoppten sie das Auto eines jüngeren Mannes für eine Kontrolle. Als einer der beiden Polizisten nach einem Wortwechsel zum Zündschlüssel griff, gab der Fahrer Gas und schliff den Beamten über eine Strecke von 30 bis 40 Meter mit. Der Fahrer flüchtete. Die Polizei fordert den Mann, dessen Identität den Ordnungshütern bekannt ist, auf, sich zu stellen.

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