Leitartikel

Der Klügere gibt nach

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Lars Løkke Rasmussen (Venstre). Foto: Scanpix

Die Regierung hat die von der Liberalen Allianz versprochenen „historischen Steuererleichterungen“ in der Tiefgarage parken müssen. Løkkes Rückzug ist ein klares Zeichen dafür, wer in Dänemark wirklich das Sagen hat: Es ist die Dänische Volkspartei, die der Regierung grünes oder rotes Licht gibt, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Er versuchte es mit einem Lächeln und seinem typischen Charme zu kaschieren, aber am Ende stand fest: Lars Løkke Rasmussen und seiner VLAK-Regierung wurden Dienstag – wieder einmal – die Grenzen aufgezeigt.

In einer Pressekonferenz zählte Lars Løkke Rasmussen (Venstre) zunächst die Erfolge seiner Regierung auf. Doch es war das Nicht-Erreichte, das die Schlagzeilen machte: Die Regierung hat die von der Liberalen Allianz versprochenen „historischen Steuererleichterungen“ in der Tiefgarage parken müssen. Vorerst kommen diese nicht mehr ans Tageslicht, was vor allem für LA ein herber Rückschlag ist.

Rasmussens Regierung wurde zum einen vom eigenen Realismus eingeholt, zum anderen befreite sich der Regierungschef aus dem Würgegriff der Dänischen Volkspartei (DF). Diese wollte nur den Steuererleichterungen zustimmen, falls die Regierung gleichzeitig Straffungen in der Einwanderer- und Flüchtlings einführte.

Lars Løkke Rasmussen bezeichnete es daher als „klug“, diese beiden Themen vom Tisch zu nehmen und sich stattdessen auf die Bereiche zu konzentrieren, in denen sich Regierung und Dänische Volkspartei einig sind.
Der Klügere gibt bekanntlich nach, und der Schachzug von Lars Løkke Rasmussen bedeutet, dass er seine Arbeit vorerst weiterführen kann und nicht ständig mit den nicht-gegebenen Steuersenkungen konfrontiert wird.

Løkkes Rückzug ist aber auch ein weiteres klares Zeichen dafür, wer in Dänemark wirklich das Sagen hat: Es ist die Dänische Volkspartei , die der Regierung grünes oder rotes Licht gibt und Schaffner Kristian Thulesen Dahl ist der wahre Lokomotivführer. Lars Løkke Rasmussen kann zwar Fahrkarten einlösen, aber ob er ans Ziel kommt, hängt allein von der Dänischen Volkspartei ab.

Der Regierungschef machte zwar noch den Versuch, die fehlenden Steuererleichterungen der DF und den Sozialdemokraten anzukreiden (Løkke: „Ich verstehe nicht, was daran falsch ist, dass die Sozialhelferin mehr Geld bekommt“), aber der Misserfolg wird – trotz des klugen Rückzugs – der Regierung angekreidet. Denn immerhin hat diese – und nicht DF oder die Sozialdemokraten – ihren Wählern Steuersenkungen versprochen. Die VLAK-Regierung ist noch an der Macht, bestimmen tun aber andere.

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