Leitartikel

Løkke vertrauen?

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre). Foto: Scanpix

Unsere Demokratie baut auf gegenseitiges Vertrauen, aber je mehr wir uns einer Wahl nähern, desto größer wird das Misstrauen. Und am Ende werden die Wähler für sich beschließen, wen sie für glaubwürdig halten, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Es gehört zum politischen Spielchen auf Christiansborg, dass die Opposition immer wieder versucht, am Stuhl der sitzenden Regierung zu rütteln. Mittwoch war Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (Venstre) selbst dran: In der Frage um Fischereiquoten für Großfischer – Quotenkönige – musste der Staatsminister fast zwei Stunden lang Rede und Antwort stehen. Am Ende stand fest: Lars Løkke Rasmussen sitzt weiterhin fest im Sattel – so fest wie es eben mit einer Minderheitenregierung möglich ist.

Doch eigentlich ging es bei der Anhörung gar nicht um Fischereiquoten und die Problematik im Fischereigewerbe, sondern eher grundlegend darum, ob man die Rolle des Staatsministers Lars Løkke Rasmussen von der Privatperson Lars Løkke Rasmussen trennen kann.

Vor allem die Sozialdemokraten versuchten, die Glaubwürdigkeit Lars Løkke Rasmussens in Frage zu stellen, indem sie dem Regierungschef unterstellten, Privatinteressen mit der Politik seiner Regierung zu vermischen. Mehrfach hieß es von Seiten der Opposition, Løkke sei rund um die Uhr Staatsminister – gewährten ihm aber dennoch ein Recht auf Privatleben. Allerdings nur, wenn er auch erzählt, mit wem er diniert, sich trifft oder Urlaub macht. Doch dann ist es eben nicht mehr privat.

Haben wir als Gesellschaft das Recht, über jeden Schritt des Staatsministers Bescheid zu wissen? Und was unsere Minister in der Freizeit machen oder gar alle unsere Politiker, um zu kontrollieren, ob sie sich von anderen beeinflussen lassen? Das war die Essenz – und wäre die Konsequenz – des gestrigen Angriffs der Sozialdemokraten auf den Regierungschef. Dabei gibt es bereits Regeln für die Transparenz der Politiker – die beide Seiten gemeinsam verabschiedet haben. Wollen wir unseren Politikern noch genauer auf die Finger schauen?

Løkke könnte sich dabei auch selbst helfen. Zwar ist der Staatsminister nicht korrupt, aber allein dass die Frage aufkommt, ist für ihn ein Problem. Rasmussen mag sich juristisch korrekt verhalten haben, aber sein moralischer Kompass schweift zu oft vom Kurs ab und macht ihn für seine Gegner angreifbar. Die Sozialdemokraten werden daher von jetzt bis zur nächsten Folketingswahl (spätestens im Juni 2019) versuchen, die Glaubwürdigkeit von Løkke weiter zu untergraben.

Lars Løkke Rasmussen machte am Mittwoch indes klar, worum es eigentlich geht. Auf die Frage der Pressevertreter, wie man sich sicher sein könne, dass er Privatinteressen und politische Interessen trennen könne, antwortete er: „Ihr müsst mir glauben.“

Unsere Demokratie baut auf gegenseitiges Vertrauen, aber je mehr wir uns einer Wahl nähern, desto größer wird das Misstrauen. Und am Ende werden die Wähler für sich beschließen, wen sie für glaubwürdig halten.

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