Schleswigsche Partei

Mit einem SP-Regionsausschuss Richtung Wahl 2021

Jan Peters
Jan Peters Hauptredaktion
Apenrade/Aabenraa
Zuletzt aktualisiert um:
SP-Vorsitzender Carsten Leth Schmidt Foto: Archiv: Riggelsen

Die Schleswigsche Partei schaut trotz der Wahlpleite 2017 in Richtung Regionsrat 2021. Im Fokus steht für sie dabei die Gesundheitspolitik. Man wolle sich in den kommenden Jahren mit einem Regionsausschuss sichtbar beteiligen, sagt der SP-Vorsitzende Carsten Leth Schmidt.

Obwohl die Schleswigsche Partei (SP) 2017 an der Regionswahl zur Region Süddänemark scheiterte, hat die Partei der deutschen Minderheit die Regionswahl im Jahr 2021 im Blick und will die Zeit bis dahin nutzen, um sich in der Regionspolitik zu etablieren.

„Wir werden einen Regionsausschuss bilden, der sich regionaler Themen annimmt. Dadurch werden wir in der Lage sein, politisch Stellung zu beziehen, uns über Kommunen hinweg zu beteiligen und dadurch weiter sichtbar werden“, sagt Carsten Leth Schmidt, der SP-Vorsitzende.

Ruth Candussi, SP-Parteisekretärin, ergänzt: „Es wäre schade, wenn wir die Arbeit, die wir in den Wahlkampf zur Regionswahl gesteckt haben, nicht weiterführen würden. So können wir die Partei weiter entwickeln.“

Carsten Leth Schmidt glaubt an eine Chance bei der nächsten Regionswahl, obwohl bei der Regionswahl 2017 kein Sitz gewonnen werden konnte. „Die Zeit vorher werden wir nun nutzen, um nicht nur Wahlkampf zu betreiben, sondern uns als Partei sichtbar zu beteiligen“, sagt Leth Schmidt.

Das Vorhaben ist allerdings nicht gleichbedeutend mit einer erneuten Kandidatur für einen SP-Sitz im Regionsrat. „Wir werden uns vor der Regionswahl nochmals zusammensetzen, uns tief in die Augen schauen und dann entscheiden“, so der SP-Vorsitzende.

Gesundheitspolitik im Fokus

Vor allem gesundheitspolitischen Themen, für die sich schon SP-Regionskandidat Gösta Toft im Wahlkampf stark gemacht hat, sollen im Vordergrund des Regionsausschusses stehen. „Das Thema Gesundheit geht jeden an. Außerdem können wir mit unseren besonderen Kenntnissen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit sehr beitragen, den Kontakt zwischen Region und dem Land Schleswig-Holstein zu verbessern, zum Beispiel beim Thema Strahlenbehandlung in Flensburg“, erklärt Ruth Candussi.

Bisher sitzen in den nordschleswigschen Stadträten gewählte Vertreter der SP und gestalten die Politik vor Ort mit. Außerdem sind Vertreter der deutschen Minderheit in verschiedenen Gremien im Landesteil und beteiligen sich dort. Das soll mit dem SP-Regionsausschuss in Zukunft noch besser koordiniert werden. Die Aufgabe des SP-Regionsausschusses soll es sein, die SP-Politik über die Kommunengrenzen hinweg zu koordinieren.

Weichenstellung auf der Hauptversammlung

Am Donnerstag auf der SP-Hauptversammlung wird der Vorstand den Vorschlag machen, „die Ausarbeitung politischer Inhalte und Strategien zur Unterstützung und Vorbereitung der Kandidatur im Regionsausschuss zu verankern“.

Sollten die Teilnehmer sich für den Ausschuss aussprechen, wird der Vorschlag an die Delegiertenversammlung des Bundes Deutscher Nordschleswiger weitergeleitet, die Ende Mai tagt und dann die endgültige Entscheidung treffen muss.

Christian Andresen, Vorsitzender der SP in der Kommune Tondern, findet das Vorhaben sinnvoll, denn „die Gelder, die die Region für jede Stimme, die bei der Regionswahl im vergangenen Jahr für die SP abgegeben wurde, zahlt, soll auch für Regionsangelegenheiten ausgegeben werden. Und ein Regionsausschuss ist dann ein richtiger Vorschlag“, erklärt er.

Mehr lesen