Deutsche Minderheit

Wahlkampf an den Schulen? Die SP will diskutieren

Sara Wasmund
Sara Wasmund Hauptredaktion
Nordschleswig
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Foto: Karin Riggelsen

Parteivorsitzender: Für das Verteilen von Infomaterial an den Schulen sollte man über Richtlinien reden.

Die Frage, wie und in welchem Umfang die Schleswigsche Partei (SP) Wahlmaterial an Schulen verteilen sollte, wird derzeit innerhalb der SP und der Minderheit in Nordschleswig diskutiert. Ist es beispielsweise in Ordnung, persönliche Wahlpostkarten eines Kandidaten an Schüler von deutschen Institutionen zu verteilen, damit sie diese an die Eltern weiterreichen? Der Vorsitzende der SP, Carsten Leth Schmidt, stellt fest, dass „in der SP dieses Thema noch nicht prinzipiell zur Debatte stand, außer zwischen Tür und Angel“. Daran, so der Parteivorsitzende, wolle die SP etwas ändern.

Für ihn persönlich sei es klar, „dass die SP für die deutschen Institutionen eine besondere Rolle spielt und wir das auch kommunizieren sollten“. „Die SP ist nicht zuletzt deswegen gegründet worden, um die Interessen der deutschen Institutionen zu vertreten. Warum sollten wir das den Eltern, also den Nutzern der Schulen und Kindergärten, nicht auch mitteilen?“ Es sei naheliegend, auf potenzielle Wähler zuzugehen und ihnen klarzumachen, welche Rolle die SP für die Einrichtungen spielt.

Kein Stein des Anstoßes

Für ihn sei Wahlmaterial in den Schulen, das ausliegt oder den Eltern ausgehändigt wird, kein Stein des Anstoßes. Und persönliche Wahlwerbung für bestimmte SP-Kandidaten? „Jeder SP-Mandatsträger vertritt die Interessen der Schulen, daher sehe ich keinen Grund, warum generelle SP-Wahlwerbung erlaubt sein sollte, aber auf Kandidaten zugeschnittene nicht“, so der SP-Vorsitzende.

Es sei aber ohne Frage wichtig, „den richtigen Ton zu treffen“. „Es gibt meines Erachtens durchaus eine Linie, was Kinder und Erwachsene angeht. Das Infomaterial sollte den Eltern gegeben werden, nicht den Schülern. Wenn aber eine Schule vor einer Wahl etwas Generelles zur SP und dem Einsatz für die Institutionen rausschickt und den Kindern mitgibt, damit sie es den Eltern geben, ist das für mich aber auch kein Problem.“

Die Diskussion darüber sei nun entbrannt und man wolle sich ihr stellen, sagt Leth Schmidt. „Auch auf unserer Hauptversammlung werden wir darüber sprechen. Es ist wohl an der Zeit, in dieser Angelegenheit eigene Richtlinien zu erarbeiten.“

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