Wahlen 2018

Grönland hat eine neue Regierung

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Nuuk
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Kim Kielsen
Kim Kielsen Foto: Simon Læssøe/Ritzau Scanpix

Vier Parteien haben sich nach der Wahl in Grönland darauf geeinigt, eine Regierungskoalition einzugehen. Die Mehrheit ist allerdings knapp – so knapp, wie es überhaupt nur geht.

Grönlands Sozialdemokratischer Ministerpräsident Kim Kielsen hat auf einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass das selbstverwaltete Land, das Bestandteil des Königreiches Dänemark ist, eine neue Regierung hat. Vier Parteien haben sich laut KNR auf eine Koalition geeinigt. Neben Kielsens Siumut sind dies die zentristische Partii Naleraq von Ex-Regierungschef Hans Enoksen, die rechtsliberale Atassut, die der dänischen Partei Venstre nahesteht, und die erst im September 2017 gegründete Unabhängigkeitspartei Nunatta Qitornai der ehemaligen sozialdemokratischen Ministerpräsidentein Aleqa Hammond.

Somit regieren künftig die Parteien dreier amtierender oder ehemaliger sozialdemokratischer Regierungschefs neben der Partei Atassut. Die Mehrheit der neuen Regierung ist dabei denkbar schmal: Ein Mandat.

Unabhängigkeit in Dänemark mehr Thema als in Grönland

Die neue Regierung will einhellig auf die Unabhängigkeit Grönlands von Dänemark hinarbeiten. Doch im Wahlkampf hat dieses Thema kaum eine Rolle gespielt – zumindest nicht in Grönland. Die Partii Naleraq, die besonders auf die Loslösung drängt, sei zu klein, um eine Rasche Unabhängigkeit um jeden Preis durchzusetzen, sagt Rasmus Leander Nielsen vom Institut für Gesellschaft, Ökonomie und Journalismus an der Uni Grönland.

Für die Sozialdemokratische Siumut wäre auch eine Koalition mit IA, der ehemaligen grönländischen Schwesterpartei der dänischen Volkssozialisten (SF) möglich gewesen. Doch wegen Streitigkeiten im Bezug auf das Fischereigesetz gingen die Verhandlungen in die Brüche.

Die bürgerlichen Demokraterne hatten den Verhandlungstisch schon früh verlassen. Sie wollten Steuersenkungen und ein Ende der Kommission, die ein grönländisches Grundgesetz ausarbeiten soll.

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