Dänemark kompakt

Der Nachrichtenüberblick am Mittwoch

DN
Apenrade/Aabenraa
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Scandlines feiert seinen 55. Geburtstag. Foto: Scanpix

Däne werden wird schwerer, Warten auf Krebsbehandlung und 294 Millionen beförderte Passagiere: Wissen, was in Dänemark läuft – die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Airbnb-Vermietung wird zeitlich begrenzt

Ursprünglich wollte die Regierung eine Obergrenze der zulässigen Vermietung von Ganzjahreswohnraum über Portale wie Airbnb von 90 Tagen jährlich. Im Rahmen der Einigung der Regierungsparteien Venstre, Liberale Allianz und Konservative über das Thema Ökonomie des Teilens haben die Mehrheitsbeschaffer aber durchgesetzt, dass die Obergrenze auf 70 Tage festgelegt wird. Wie berichtet, wurde ein jährlicher steuerlicher Freibetrag für Erträge aus der Vermietung von Wohnraum im Rahmen der Ökonomie des Teilens auf 28.000 Kronen festgelegt. Der Freibetrag wird allerdings nur gewährt, wenn ein Vermittlungsdienst wie Airbnb die Mieterträge des Wohnungsvermieters bei der Steuerbehörde meldet.

Allein der Vermietungsdienst Airbnb hatte 2016 schon drei Millionen Übernachtungen in privaten Unterkünften vermittelt. „Die Neuregelung geht nach dem Prinzip Zuckerbrot und Peitsche“, so Steuerminister Karsten Lauritzen.

Zur Förderung der Ökonomie des Teilens wurde auch ein Freibetrag von jährlich 10.000 Kronen für private Ausleihe gegen Bezahlung von Autos, Campingwagen, Wohnmobilen und Booten vereinbart. Höhere Einnahmen werden wie persönliche Einnahmen steuerlich veranschlagt.

Deutsche Umweltministerin will Ellemann aufs Thema Esbjerg ansprechen

Die neue deutsche Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) hat in einem Brief an die Bürgermeisterin der Insel Fanø, Sofie Valbjørn (Alternative), angekündigt, sich angesichts der geplanten Ausweitung des Esbjerger Hafens an Dänemarks Umweltminister Jakob Ellemann-Jensen wenden zu wollen. Das berichtet TV Syd. Die Inselpolitiker befürchten Auswirkungen auf das Wattenmeer durch den Hafen.

Scandlines: In 55 Jahren 294 Millionen Passagiere über den Belt gebracht

Während sich der Bau der festen Verbindung zwischen Lolland und Fehmarn weiter in der Warteschleife des deutschen Genehmigungsverfahrens befindet, feierte die Reederei Scandlines das 55-jährige Bestehen der 1963 eröffneten „Vogelfluglinie“ mit Fehmarnsundbrücke und Bahn-Autofähren. Die Verzögerung beim Tunnelprojekt kommt der Reederei zugute, die seit Eröffnung der deutsch-dänischen Verbindung nicht weniger als 294 Millionen Passagiere über den Fehmarnbelt befördert hat.

Licht und Schatten bei der Krebsbehandlung

Die Wartezeit für Krebspatienten ist zuletzt gesunken – aber nicht für alle. Zu diesem Ergebnis kommt ein neuer Bericht der Gesundheitsbehörde. Vor allem Blasen- und Nierenkrebspatienten müssen weiterhin lange auf ihren Behandlungsbeginn warten – einige mehr als 16 Tage. Die Krebshilfeorganisation Kræftens Bekæmpelse nennt dies „unakzeptabel“ und übt scharfe Kritik.

20-Jährige im Kinderporno-Fall freigesprochen

Am 14. März hat das Stadtgericht von Aarhus eine 20-Jährige zu sieben Tagen Gefängnis auf Bewährung verurteilt, weil sie das seit Monaten in der Öffentlichkeit diskutierte Sexvideo zweier 15 Jahre alten Jugendlichen geteilt hat. Dieses Urteil hat das Westliche Landesgericht nun am Mittwoch aufgehoben und die Frau freigesprochen. Sie hatte bei der Verhandlung angegeben höchstens eine Sekunde des 56 Sekunden langen Videos gesehen zu haben, bevor sie es weiter geteilt habe. Das Gericht kam daraufhin zu dem Ergebnis, dass die Frau nicht im Detail wusste, was sie dort verbreitete.

Der Fall gehört zum sogenannten Umbrella-Komplex bei dem mehr als 1.000 Jugendliche in Dänemark beschuldigt werden, ein Sexvideo von zwei Minderjährigen in sozialen Netzwerken und Messengern geteilt zu haben.

Fehlschuss an Synagoge: Soldat wird beschuldigt

Die Ermittlungen im Zusammenhang mit der Abgabe eines Schusses aus der Waffe eines an der Kopenhagener Synagoge eingesetzten Soldaten, der einen Polizisten in der Wachstube am Arm verletzt hat, sind soweit vorangekommen, dass der betreffende Soldat der Tat bezichtigt werden kann. Dass hat die Ermittlungseinheit des Militärs bekanntgegeben. Der zuständige Ermittler, Claus Risbjerg, erklärte, dass die Untersuchungen aber noch andauerten. Einzelheiten zum Geschehen am 5. Mai könne er nicht mitteilen. Der Schuss sei aus einer Waffe des Militärs abgegeben worden. Ein Polizist hatte durch den Fehlschuss leichte Verletzungen erlitten. Seit September 2017 unterstützen Soldaten die Polizei bei der Bewachung der Kopenhagener Synagoge.

Sass: Drogen legalisieren

Der Fraktionschef der Sozialdemokraten im Folketing, Henrik Sass LArsen, hat in einem neuen Buch vorgeschlagen, nicht nur Cannabis zu entkriminalisieren – sondern auch harte Drogen legal zu machen. Wie die Tageszeitung Information schreibt, nannt Sass den Kampf gegen die Drogen der vergangenen 50 Jahre ein komplettes Fiasko. Es seien massenweise Leute in den Gefängnissen gelandet, die Ressourcen, die Drogenkriminalität zu bekämpfen, seien explodiert, schreibt Sass und schlägt vor, den verkauf von Cannabis zu verstaatlichen und Konsumenten harter Drogen nicht mehr zu bestrafen.

Dies würde möglicherweise den Verbrauch erhöhen, doch die Polizei würde enorme Mittel einsparen, die für Aufklärung und Behandlung eingesetzt werden könnten. Er sei sich sicher, seine kritischen Parteifreunde überzeugen zu können, so Sass. Die Einheitsliste und die Fraktion der Alternative hat er zumindest schon auf seiner Seite – aus beiden Parteien kam Lob.

Däne werden wird schwerer

Ausländer- und Integrationsministerin Inger Støjberg (Venstre) beginnt am Mittwoch Verhandlungen mit den Sozialdemokraten und der Dänischen Volkspartei über eine Änderung des Staatsbürgerschaftsrechtes. Mit der Vorlage wolle man klarstellen, dass es etwas Besonderes sei, dänischer Staatsbürger zu sein. Dies sei etwas, nachdem man sich aktiv bemühen müsse, so die Ministerin. Nach dem Willen der Regierung sollen nur diejenigen Ausländer die Staatsbürgerschaft erlangen, die seit vielen Jahren in Dänemark leben, dänische Werte teilen, finanziell auf eigenen Beinen stehen und nicht kriminell sind. Die Sozialdemokraten signalisieren im Vorfeld Zustimmung zu einer Reihe von Punkten.

Dänischer Filmemacher überrascht Einladung nach Cannes

Den dänischen Regisseur Lars von Trier hat die Einladung zum diesjährigen Festival nach Cannes verwundert. Dies sei ebenso überraschend wie zur persona non grata erklärt zu werden so Trier in Cannes. Der Däne löste 2011 wegen seiner Aussage, dass er „ein bisschen" mit Adolf Hitler sympathisiere, einen Skandal aus und wurde von der Festivalleitung zur unerwünschten Person erklärt. Aber eigentlich sei er sogar etwas stolz darauf, denn außer ihm kenne er niemanden, der diesen Status erhalten habe, meinte von Trier.

Jugendlicher auf Bornholm leblos aufgefunden

Jugendliche haben am Dienstagabend einen 15-Jährigen auf einem Pfad in Åkirkeby auf Bornholm leblos aufgefunden. Er befindet sich in der kardiologischen Abteilung im Reichskrankenhaus und ist in einem sehr kritischen Zustand. Der Polizei zufolge deutet nichts auf ein Verbrechen hin und vermutet eine Krankheit. Der Vater hatte seinen Jungen als vermisst gemeldet.

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