Leitartikel

Schwierige Zeiten in der Familie

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Lars Løkke Rasmussen (Venstre). Foto: Scanpix

Der Haussegen im blauen Block hängt schief, und wenn Løkke Rasmussen in nächster Zeit keine Steuerreform und den von DF geforderten strengeren Kurs gegen Flüchtlinge und Einwanderer unter Dach und Fach bekommt, läuten vielleicht bald die Wahl-Glocken im Lande, meint Chefredakteur Gwyn Nissen.

Dänemark gehe es gut. Regierungschef Lars Løkke Rasmussen wiederholt diesen Satz in den vergangenen Monaten immer häufiger. Bei der Eröffnung des Folketings im Oktober und schließlich in seiner Neujahrsansprache.

Dänemark gehe es gut. Ein wenig Optimismus verbreiten, dann aber gleich rüber zur (politischen) Tagesordnung. Seit 2011 hat die Ausländer-Frage die Wahlen in Dänemark (und anderswo in Europa) entschieden. Das weiß Løkke, und er weiß auch, dass das Folketing bald auf die Zielgerade einbiegen wird. Spätestens im Juni 2019 wird es Folketingswahlen geben, und von jetzt an wird der Alltag auf Christiansborg immer häufiger von der bevorstehenden Wahl geprägt sein.

Heißt: Es wird für die Minderheitenregierung von Lars Løkke Rasmussen immer schwieriger, politische Absprachen mit der Opposition zu machen, denn diese will nicht der Regierung zum Erfolg verhelfen, sondern verfolgt natürlich die eigenen politischen Ziele.

Der Staatsminister muss sich in den kommenden Monaten also noch enger an die Dänische Volkspartei knüpfen. Und gerade da hakt es in der blauen Gemeinschaft im Folketing. Dänemark gehe es gut. Dem blauen Block auf Christiansborg hingegen geht es zunehmend schlechter.

Während Königin Margrethe in ihrer Neujahrsansprache am Abend zuvor noch über schwierige Zeiten in der eigenen Familie sprach (die Rede war von Prinz Henriks eigenwilligem Handeln, bis sich schließlich herausstellte, dass er an Demenz leidet), verlor Lars Løkke Rasmussen kein Wort über die Herausforderungen in der blauen Familie im Folketing.

Der Haussegen hängt schief, und wenn Løkke Rasmussen in nächster Zeit keine Steuerreform und den von DF geforderten strengeren Kurs gegen Flüchtlinge und Einwanderer unter Dach und Fach bekommt, läuten vielleicht bald die Wahl-Glocken im Lande.

Daher stellte Lars Løkke Rasmussen in seiner Ansprache immer wieder einen härteren Kurs gegen Einwanderer in den Mittelpunkt seiner Rede: Zum einen, um der Dänischen Volkspartei entgegenzukommen und zum anderen – falls dies keine Wirkung zeigt –, dann zumindest den Wählern gegenüber den Anschein zu geben, dass Løkke alles im Griff hat. Schließlich gehe es gut in Dänemark.

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