Leitartikel

Transparentes Dänemark

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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Foto: Scanpix

Die Tibetkommission konnte ihre Arbeit nicht vollständig machen, weil E-Mail-Konten von vier höheren Beamten gelöscht wurden. Was bleibt, ist der Verdacht, dass die Dinge bei der Polizei anders gelaufen sind, als  aus dem 300-seitigen  Sonderbericht hervorgeht. Die Politik muss jetzt nachbessern, sonst besteht die Gefahr eines Staates im Staat, und was wir brauchen ist ein transparentes Dänemark, denn das ist schließlich die Grundlage unserer Vertrauensgesellschaft, meint Gwyn Nissen.

Aus einem waschechten Skandal werden jetzt gleich zwei: Der sogenannte Tibet-Fall zieht ganz neue Kreise, und in beiden Fällen steht die dänische Polizei ziemlich schlecht da.

Zur Erinnerung: Als der chinesische Präsident Hu Jintao 2012 und 2013 Dänemark besuchte, wurden Demonstranten daran gehindert, die Fahne Tibets zu zeigen. Eine politische Sonderkommission befasste sich 2016 mit dem Vorfall und kritisierte anschließend zwei Polizisten für ihr Eingreifen, bei dem Demonstranten unter anderem eine Tibetfahne entrissen wurde.

70 Mitarbeiter der Polizei, vom Nachrichtendienst, aus dem Außenministerium und anderen Behörden, wurden zum Fall befragt. Mit dem Ziel, herauszufinden, wer den Befehl gegeben hatte, gegen die Demonstranten einzuschreiten. Die Schuld landete bei zwei Polizisten, und Justizminister Pape Poulsen zeigte sich zufrieden, als er bei der Veröffentlichung des Kommissionsberichts feststellen konnte, dass „der Pfeil nicht weiter nach oben im Polizeisystem zeigt“. Schlimm genug, aber es sei also lediglich eine Fehleinschätzung der Beamten vor Ort gewesen.

Nun aber stellt sich heraus, dass die Tibetkommission – die 23,3 Millionen Kronen gekostet hat – ihre Arbeit nicht vollständig machen konnte. Der Grund: Die Mailkonten von vier Polizeibeamten höheren Ranges sind gelöscht worden. Die vier hatten die Polizei in der Zwischenzeit verlassen, und dort werden die Mailkonten 30 Tage nach dem Ausscheiden gelöscht – ohne Backupmöglichkeiten. Andere Behörden dagegen heben die Mailkonten fünf Jahre lang auf. Erschwerend kommt hinzu, dass die Tibetkommission ihre Arbeit bereits aufgenommen hatte, als die Mails des einen Polizeichefs gelöscht wurden. Diese hätten den Tibet-Fall vielleicht in einem anderen Licht erscheinen lassen können.

Was bleibt, ist der Verdacht, dass die Dinge bei der Polizei anders gelaufen sind, als aus dem 300-seitigen Sonderbericht hervorgeht. Die Politik muss jetzt nachbessern. Denn natürlich muss man auch im Nachhinein bei Behörden kontrollieren können, ob alles rechtens zugegangen ist. Sonst besteht die Gefahr eines Staates im Staat, und was wir brauchen ist ein transparentes Dänemark, denn das ist schließlich die Grundlage unserer Vertrauensgesellschaft.

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