Aus drei mach eins

DF will rechte Superfraktion für Europa

DF will rechte Superfraktion für Europa

DF will rechte Superfraktion für Europa

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Kenneth Kristensen Berth Foto: Jens Dresling/Ritzau Scanpix

Die rechtsnationalen Fraktionen im Europaparlament sollten sich zusammentun, meint der EU-Sprecher der Dänischen Volkspartei, Kenneth Kristensen Berth.

Nationalkonservative, Autoritäre, Rechtspopulisten – Bezeichnungen für die Parteien, die sich am äußeren rechten Rand in Europa tummeln, gibt es viele. Und auch an Zustimmung mangelt es ihnen dieser Tage nicht. Auf europäischer Ebene geben die Parteien weit rechts der Mitte allerdings bisher kein gemeinsames Bild ab. Der EU-Sprecher der Dänischen Volkspartei, Kenneth Kristensen Berth, will das ändern, berichtet er in „Altinget“.

Er setzt darauf, dass sich rechts der großen konservativ-christdemokratischen EVP eine neue Rechte formiert.

Hintergrund:

Derzeit sind die Nationalisten auf EU-Ebene in drei Fraktionen unterteilt: Die rechtsextreme ENF, der unter anderem die französische Rassemblement National (ehemals Front National), die italienische Lega Nord, die ÖVP aus Österreich und die britische UKIP angehören, daneben die EKR, die als EU-kritisch bis rechtspopulistisch gilt und der neben der Dänischen Volkspartei, den Schwedendemokraten, den britischen Konservativen und der polnischen Regierungspartei PiS einige ehemalige AfD-Mitglieder und zahlreiche Kleinparteien angehören – und schließlich die von Brexit-Anführer Nigel Farage angeführte EFDD, der ebenfalls aktive und ehemalige Mitglieder von UKIP und Schwedendemokraten angehören sowie die Abgeordneten der Fünf-Sterne-Bewegung aus Italien.

Kenneth Kristensen Berth setzt darauf, dass nach dem Exit der britischen Abgeordneten neu sortiert werden müsste. Wenn die drei bestehenden Gruppen sich vereinen würden, brächten sie es laut Kristensen auf mögliche 25 Prozent im kommenden Europaparlament. „Das würde die Fraktion potenziell sehr, sehr groß machen. Und damit auch zu einem ernsthaften Mitspieler im Europaparlament“, sagt der Politiker.

„Wenn die Mehrheit im Parlament sich in eine Richtung ändert, wo weniger diesen sehr föderalistischen Kurs repräsentieren, ändert das das ganze Spiel in Europa“, sagt er in „Altinget“ – und äußert zugleich die Hoffnung, dass die konservative EVP, der aus Dänemark Konservative und Christdemokraten und aus Deutschland die CDU und CSU angehören, künftig nach rechts statt nach links blicken, wenn sie nach Mehrheiten suchen.

Die Rechten sollten, so Kristensen, die Rolle der Sozialdemokraten im Europaparlament übernehmen, sodass „das Zusammenspiel im Europaparlament künftig zwischen der EVP und einer rechtsorientierten, EU-skeptischen und einwanderungsskeptischen Fraktion“ ablaufe.

Doch die Parteien und Splittergruppen am rechten Rand in Europa sind äußerst zerstritten. Und auch Kristensen kennt zwei Parteien, mit denen er auf keinen Fall zusammenarbeiten will: die griechische goldene Morgenröte und die deutsche NPD.

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