Streitkräfte

Regierung: 12,8 Milliarden mehr für das Militär über die kommenden sechs Jahre

Regierung: 12,8 Milliarden mehr für das Militär über die kommenden sechs Jahre

Regierung: 12,8 Milliarden mehr für das Militär über die kommenden sechs Jahre

jt/ritzau
Kopenhagen
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Foto: Scanpix

In sechs Jahren ist das Budget des dänischen Militärs um mehr als 20 Prozent angehoben worden – wenn der Vorschlag vom Parlament genehmigt wird.

Die dänische VLAK-Regierung möchte über die kommenden sechs Jahre im Zuge des Verteidigungsbudgets das Militär mit zusätzlichen 12,8 Milliarden Kronen unterstützen. Das Geld soll dem Militär, wie in der Regierungsgrundlage beschrieben, ein „substanzielles Lifting“ geben.

„Der Preis für Frieden und Sicherheit ist gestiegen. Ich wünschte, es wäre nicht notwendig, doch es wäre teurer, den Fakt zu ignorieren –weshalb wir nun mehr Geld in unsere Verteidigung investieren wollen“, sagt Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre).

Laut Regierungsvorschlag wird das Militär im kommenden Jahr zusätzliche 800 Millionen Kronen vom Staat bekommen. Dieser Betrag wird über sechs Jahre stetig steigen, wodurch die Streitkräfte 2023 rund 4,8 Milliarden zusätzlich zum aktuellen Jahresbudget von 21,7 Milliarden Kronen bekommen. Demnach steigt das Budget bis 2023 um mehr als 20 Prozent.

Løkke zufolge soll das Militär mit dem zusätzlichen Scheck in den Bereichen Terror- und Cybersicherheit, internationale Einsätze und Verteidigung der NATO verstärkt werden. Eine NATO-Zielsetzung legt vor, dass jedes Mitgliedsland 2024 zwei Prozent seines Bruttonationalproduktes (BNP) in das Militär investiert. Aktuell liegt Dänemark mit 1,14 Prozent deutlich unter der NATO-Richtlinie. Mit dem neuen Verteidigungsbudget könnte Dänemark diesen Prozentsatz auf 1,3 steigern.

„Ich erwarte eine positive Reaktion von unseren NATO-Partnern, weil wir zeigen, dass wir die Sparrunden bezüglich des Militärs beendet haben und nun wieder aufrüsten – obwohl wir nicht die Richtlinie von zwei Prozent erreichen können“, sagt der dänische Verteidigungsminister Claus Hjort Frederiksen (Venstre).

Mehr Wehrpflichtige

Auch die Zahl der im Militär eingesetzten Wehrpflichtigen soll im Zuge der Aufstockung des Verteidigungsbudgets um 500 jährlich angehoben werden. Derzeit sind von den 4.300 eingezogenen Wehrpflichtigen 98 Prozent freiwillig in die Uniformen geschlüpft. Die Wehrpflichtigen sollen künftig noch fünf Jahre für militärische Einsätze bereitstehen.

Kritik kommt dazu vom Soldatenverband. Dessen Vorsitzender spricht von Geldverschwendung. Die zusätzlichen Mittel sollten besser in den Bereich des professionellen Militärs fließen.

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