Bundestagswahl

Pannen in Berlin: Wahlleitung gibt Probleme zu

Pannen in Berlin: Wahlleitung gibt Probleme zu

Pannen in Berlin: Wahlleitung gibt Probleme zu

dpa
Berlin
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Zahlreiche Wählerinnen und Wähler warten im Stadtteil Prenzlauer Berg in einer langen Schlange vor einem Wahllokal, das in einer Grundschule untergebracht ist. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

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Die Hauptstadt machte am Wahltag keine gute Figur: Es kam zu unerwarteten Warteschlangen, Stimmzettel fehlten. Die Berliner Landeswahlleiterin lehnt personelle Konsequenzen ab.

Nach der pannenreichen Wahlnacht in Berlin hat Landeswahlleiterin Petra Michaelis verschiedene Probleme eingeräumt, personelle Konsequenzen aber zunächst abgelehnt. Für eine Aufgabe ihres Amtes sehe sie derzeit keinen Grund, sagte Michaelis am Montag.

Allerdings räumte sie ein, dass es in einigen Wahllokalen zu wenig Stimmzettel gegeben haben soll, in anderen Wahllokalen viel zu lange Schlangen von wartenden Wählern sowie falsche Stimmzettel an manchen Stellen. In wie vielen der 2257 Berliner Wahllokalen es Probleme gab, wie lange Wähler maximal warten mussten und wann der letzte Wahlberechtigte seine Stimme abgab, konnte Michaelis nicht sagen. Das müsse jetzt mit einer Bestandsaufnahme geklärt werden.

Bezirkswahlleitungen verantwortlich

Michaelis verwies gleichzeitig auf die organisatorische Verantwortung der zuständigen Bezirkswahlleitungen, die die Stimmzettel bestellten und verteilten. «Selbstverständlich hatten wir genug Stimmzettel vorbereitet, wir waren mit rund 110 bis 120 Prozent an Stimmzetteln der Wahlberechtigten ausgestattet», sagte Michaelis. «Für mich war unverständlich, dass wohl in einigen Wahllokalen die Stimmzettel ausgegangen sind.» So seien die Wahlvorstände in den jeweiligen Wahllokalen dafür zuständig, dass die Stimmzettel an die richtige Stelle transportiert würden und am Wahltag ständig genügend bereit lägen.

Der Leiter der Landeswahlleitungs-Geschäftsstelle, Gert Baasen, sagte, die Gesamtzahl der Wahllokale mit Problemen habe seiner Einschätzung nach im oberen zweistelligen oder unteren dreistelligen Bereich gelegen. Schwierigkeiten seien nach ersten Berichten in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg aufgetreten.

Der Bundeswahlleiter forderte bereits einen «detaillierten Bericht» von der Landeswahlleitung an. Politikerinnen und Politiker forderten Aufklärung zu den Pannen. Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch sagte, es müsse sichergestellt sein, dass alle, die wählen wollten, ihre Stimme auch hätten abgeben können. Sie erwarte vom zuständigen Innensenator, dass er das einleite.

CDU-Generalsekretär Stefan Evers sprach am Abend von einer chaotischen Wahl. «Wenn zahlreiche Wähler noch in der Schlange am Wahllokal stehen, während die ersten Prognosen über den Bildschirm laufen, ist die Wahl nicht mehr vor Beeinflussung geschützt.»

Landeswahlleiterin: Keine Wahlfehler

Diese Befürchtung hatte Landeswahlleiterin Michaelis noch am Abend im RBB zurückgewiesen. «Ich gehe davon aus, dass die Leute, die sich in der Schlange angestellt hatten, noch unbeeinflusst ihre Stimmen abgeben konnten und dass sich daraus keine Wahlfehler ergeben.»

Michaelis verwies auf die gleich vier parallel laufenden Abstimmungen am Wahlsonntag. Zudem wurde der Berlin-Marathon quer durch die Stadt organisiert. «Ob das so schlau war, alles an einem Tag zu machen, muss man hinterfragen», meinte Michaelis.

Die Marathon-Organisatoren hatten Verantwortung für die Probleme bereits zurückgewiesen. «Wir haben als Organisator des BMW Berlin-Marathon alle Zusagen gegenüber den Institutionen eingehalten», sagte Jürgen Lock, Geschäftsführer des Marathon-Organisators SSC Events, laut Mitteilung.

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