Monarchie
Polizei «bereut» Festnahmen bei Krönung von König Charles
Polizei «bereut» Festnahmen bei Krönung von König Charles
Polizei «bereut» Festnahmen bei Krönung von König Charles
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Es war mindestens ein fader Beigeschmack im Pomp der Krönung: Die Festnahme von Dutzenden Menschen sorgte für Kritik. Zumal es keinen konkreten Anlass dafür gab. Grundlage ist ein neues Gesetz.
Nach scharfer Kritik an der Festnahme mehrerer Monarchie-Gegner am Rande der Krönung von König Charles III. hat sich die Londoner Polizei selbstkritisch gezeigt. Die Behörde betonte, sie «bereue», dass sechs Personen dadurch nicht an Protesten hätten teilnehmen können. Die Betroffenen müssten keine Konsequenzen mehr fürchten. Der britische Premierminister Rishi Sunak verteidigte hingegen die neue, umstrittene Gesetzgebung, auf deren Grundlage die Festnahmen erfolgt waren.
Menschen hätten das Recht zu freiem und friedlichen Protest, sagte Sunak am Dienstag. «Aber es ist auch richtig, dass die Menschen die Möglichkeit haben, ihrem Alltag ohne ernsthafte Störungen nachzugehen.» Die Polizei habe nun die notwendigen Befugnisse erhalten, sagte Sunak. Er danke allen, die für einen guten und erfolgreichen Ablauf der Krönungsfeierlichkeiten gesorgt hätten. Zugleich betonte der Premier, dass die Polizei unabhängig von der Regierung handele. «Sie treffen die Entscheidungen vor Ort so, wie sie es für richtig halten.»
Neues Gesetz gegen Demonstrationen
Während der Krönungszeremonie am Samstag waren Dutzende Monarchie-Gegner und Klimaschützer festgenommen worden, bevor sie überhaupt mit ihrem Protest begonnen hatten. Insgesamt nahm die Polizei 64 Menschen fest - in 52 Fällen verdächtigte die Polizei die Personen, die öffentliche Ordnung und damit die Krönungsfeiern stören zu wollen. In vier Fällen wurde bisher Anklage erhoben.
Möglich wurden die vorsorglichen Festnahmen durch ein neues Gesetz (Public Order Bill), das erst Tage vor der Krönung in Kraft getreten war. Unter anderem wurden damit Protestformen wie das Festketten oder Festkleben an Objekten und anderen Menschen zur Straftat gemacht. Mitglieder der konservativen Regierung hatten Großproteste von Klimaschützern wiederholt scharf verurteilt. Kritikern zufolge wird das Demonstrationsrecht nun erheblich eingeschränkt.
Beim Chef der Anti-Monarchie-Organisation Republic, Graham Smith, der 16 Stunden in Polizeigewahrsam verbringen musste, entschuldigten sich mehrere Vertreter von Scotland Yard persönlich. «Sie wirkten ziemlich beschämt, um ehrlich zu sein», sagte Smith der britischen Nachrichtenagentur PA. Die schnelle Entschuldigung zeige, dass die Polizei einen ernsthaften Fehler gemacht habe. Er nehme die Entschuldigung jedoch nicht an. «Es sind viele Fragen zu klären, und wir werden Taten folgen lassen», sagte Smith.
Die Polizei betonte: «Es war nicht unsere Absicht, Protest zu verhindern.» Andere Proteste am Krönungstag hätten stattgefunden.
