Grenzkontrollen

Mehr Konsequenz auf deutscher Seite gefordert

Mehr Konsequenz gefordert

Mehr konsequente Grenzkontrollen gefordert

Lars Geerdes/fla/nb
Flensburg/Harrislee
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Die deutsche Grenzpolizei führt nur in Ausnahmefällen stichprobenartige Kontrollen bei der Einreise aus Dänemark durch. Foto: Kira Kutscher

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Grenzpendler wundern sich, dass man einfach von Dänemark nach Deutschland einreisen kann, ohne kontrolliert zu werden, während Dänemark weitere Restriktionen eingeführt hat.

Die neuen Bestimmungen für die Einreise nach Dänemark stellen höhere Anforderungen an Grenzpendler aus Deutschland. „Die Restriktionen sind irritierend. Ich kann allerdings durchaus verstehen, dass die konsequente dänische Haltung notwendig ist“, sagt Jürgen Handler.

Er wohnt selbst in Harrislee, arbeitet jedoch als Arzt im Apenrader Krankenhaus. Er wundert sich weniger über die dänische Vorgehensweise als vielmehr darüber, dass man sich auf deutscher Seite nicht sonderlich für den grenzüberschreitenden Verkehr zu interessieren scheint.

Zwar sind die Inzidenzwerte nördlich der Grenze erheblich niedriger als in den deutschen Grenzkommunen, aber die aktuelle Herausforderung besteht auch darin, dass momentan die besonders ansteckenden Virusvarianten vorherrschend sind, und das gilt beiderseits der Grenze. Weshalb die Frage aufkommt, ob nicht auch von deutscher Seite die Einreise aus Dänemark begrenzt werden sollte.

„Ich bin der Meinung, dass man auf der deutschen Seite genauso konsequent verfahren sollte. Man stellt Forderungen, aber niemand kontrolliert, ob diese auch eingehalten werden“, sagt Jürgen Handler und berichtet, dass er täglich über die Grenze fährt, aber noch nicht ein einziges Mal auf dem Weg zurück nach Hause kontrolliert worden ist.

„Wann wird man endlich konsequent den Strom an Einkaufstouristen aus Dänemark unterbrechen, der mit der ganzen Familie einschließlich Großmutter und drei Kindern durch Lidl stürmt“, fragt er.

Einkaufstouren mit Ansteckungsgefahr

Jürgen Handler zufolge bergen solche Kunden aus Dänemark ein nicht unerhebliches Infektionsrisiko.

„Hier könnte man durchaus von den dänischen Behörden etwas lernen und sicher einen Nutzen in Hinblick auf die Infektionszahlen ziehen“, sagt der Arzt.

Der Pressesprecher der deutschen Grenzpolizei, Hanspeter Schwartz, bestätigt gegenüber „Flensborg Avis“, dass sich der Status der deutsch-dänischen Grenze in den vergangenen Wochen nicht geändert hat.

„Wir setzen unsere Hinterlandkontrolle in einem Radius von 30 Kilometern ab der Grenze wie bisher fort. Änderungen müssen vom deutschen Innenministerium beschlossen werden“, erklärt Schwartz.

Vier Behörden involviert

Bevor es zu einer Verschärfung der deutschen Einreisekontrollen kommt, müssen ganze drei Ministerien mit einbezogen werden – und dazu noch das Robert Koch-Institut (RKI).

Das Außenministerium verfolgt das Infektionsgeschehen im Ausland und verweist auf die Gebiete, in denen ein höheres Infektionsrisiko vermutet wird. Dem Gesundheitsministerium zufolge gibt es verschiedene Kriterien dafür, wann eine Region zum Risikogebiet erklärt wird. Das kann eine hohe Inzidenzzahl sein, eine starke Verbreitung an Mutanten des Virus oder etwas Vergleichbares.

Diese Gebiete werden auf der Internetseite des RKI veröffentlicht. Das Innenministerium muss anschließend entscheiden, ob eingegriffen werden soll, so wie es am Wochenende an der Grenze zwischen Deutschland und Tschechien, der Slowakei und großen Teilen Tirols der Fall war.

Dem RKI zufolge gilt Dänemark seit dem 8. November 2020 als Risikogebiet, aktuell jedoch mit Ausnahme der Region Mitteljütland. Dies hat jedoch zu keiner verstärkten Einreisekontrolle auf deutscher Seite geführt.

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