Schleswig-Holstein & Hamburg
Eilantrag gegen Demoverbot für Hamburger Impfgegner
Eilantrag gegen Demoverbot für Hamburger Impfgegner
Eilantrag gegen Demoverbot für Hamburger Impfgegner
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Die Anmelderin einer von der Polizei untersagten Demonstration von Impfgegnern in Hamburg geht gerichtlich gegen die Verbotsentscheidung vor. Ein Eilantrag sei am Donnerstagnachmittag beim Verwaltungsgericht eingegangen, sagte ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Ob das Verwaltungsgericht noch am selben Tag entscheidet, war demnach nicht abzusehen.
Am Vormittag hatte die Polizei die für Samstag geplante Demonstration, zu der bis zu 15.000 Teilnehmer erwartet wurden, aus Gründen des Infektionsschutzes verboten. Bei einem großen Teil der Teilnehmer sei erfahrungsgemäß nicht damit zu rechnen, dass sie sich an Maßnahmen wie Masken- und Abstandspflichten halten, sagte ein Polizeisprecher. Eine am selben Tag angemeldete Gegendemonstration dürfe hingegen stattfinden.