Schleswig-Holstein & Hamburg
Grote lobt «verantwortungsbewusste» Hamburger
Grote lobt «verantwortungsbewusste» Hamburger
Grote lobt «verantwortungsbewusste» Hamburger
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Angesichts der weitgehenden Einhaltung der nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in der Stadt hat Innensenator Andy Grote (SPD) die Hamburger als «sehr verantwortungsbewusst» gelobt. «Hinter uns liegt das ruhigste Osterwochenende seit vielen, vielen Jahren», sagte er am Dienstag bei einer Bilanz des Polizeieinsatzes zur Durchsetzung der seit Karfreitag zwischen 21.00 und 5.00 Uhr geltenden Ausgangsbeschränkung. Er sprach von einer hohen Akzeptanz für die Maßnahmen und einem «guten Start» der Regelung. Gleichwohl habe das nass-kalte Wetter auch nicht gerade zu einem Aufenthalt im Freien eingeladen.
Von Karfreitag bis einschließlich Ostermontag seien 970 Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung gezählt worden, wobei der Großteil davon auf Verstöße gegen die Maskenpflicht entfalle. Bei insgesamt 200 registrierten Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen sei es in der Hälfte der Fälle bei mündlichen Verwarnungen geblieben. Rund 100 Ordnungswidrigkeitsverfahren seien eingeleitet worden, sagte Grote. In der Regel würden diese mit einem Bußgeld von 150 Euro geahndet.
Häufig hätten Menschen, die von der Polizei nachts auf der Straße angetroffen und angesprochen worden seien, auch triftige Gründe vorweisen können - wie etwa den Weg zur Arbeit oder zum Arzt, sagte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. Für einen Radfahrer, «der angetrunken erstens bei Rotlicht fuhr und zweitens einem Streifenwagen so vor die Haube, dass es beinahe zu Kollision gekommen wäre», habe dies aber nicht zugetroffen, als «er ins Feld geführt hat, dass er gerade Sport treibt». Er werde sich nun nicht nur wegen der Ordnungswidrigkeit, sondern auch wegen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr strafrechtlich verantworten müssen.