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Vorschriften für Traditionsschiffe: Fristen verlängert

Vorschriften für Traditionsschiffe: Fristen verlängert

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dpa
Berlin/Rostock
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Die Warnungen vor dem Verlust von Traditionsschiffen, sollten die Fristen zur Umsetzung von Sicherheitsvorschriften nicht verlängert werden, waren laut. Nun hat das Bundesverkehrsministerium reagiert.

Das Bundesverkehrsministerium hat die Fristen für die Betreiber von Traditionsschiffen zur Umsetzung der 2018 eingeführten Sicherheitsvorschriften verlängert. Es reagierte damit am Donnerstag auf Forderungen der Betreiber. Diese hatten darauf aufmerksam gemacht, dass sie wegen der Corona-Pandemie bei der Umsetzung von Umbau- und Anpassungsmaßnahmen in arge Bedrängnis gebracht werden.

«Wir setzen uns dafür ein, dass die Traditionsschifffahrt in Deutschland erhalten bleibt», sagte der parlamentarische Staatssekretär Enak Ferlemann. «Da die Betreiber der Traditionsschiffe in der Regel keine Verantwortung für die verspätete Umsetzung trifft, erlauben wir eine Fristverlängerung für die Einhaltung der aus Sicherheitsgründen notwendigen Auflagen.»

Die neue Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe betrifft die Vorgaben für die bauliche Beschaffenheit, den Brandschutz und die Ausrüstung mit Rettungsmitteln. Die Sicherheitszeugnisse könnten verlängert werden, bei denen die Umsetzungsfristen in den Jahren 2021 und 2022 ablaufen, sagte Ferlemann. Die Betreiber müssten glaubhaft machen, dass die nicht-rechtzeitige Umsetzung der Sicherheitsvorschriften etwa von der Corona-Pandemie bedingt oder aus anderen Gründen nicht zumutbar gewesen ist. «Uns kommt es darauf an, das Wissens- und Kulturgut Traditionsschiff dauerhaft zu erhalten und gleichzeitig ein der Beförderung von Personen angemessenes Sicherheitsniveau zu schaffen.»

«Die Entscheidung gibt den Betreibern der Traditionsschiffe endlich die Planungssicherheit, die ihnen lange gefehlt hat», sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Wismar, Frank Junge. Es sei jedoch unverständlich, weshalb der Prozess im Ministerium so lange dauern musste und von widersprüchlichen Aussagen begleitet wurde.» Die überwiegend ehrenamtlich aufgestellten Betreiber seien stark verunsichert gewesen, sagte Junge. Er ist Berichterstatter der SPD-Fraktion für den Maritimen Tourismus.

Der Deutsche Dachverband für Traditionsschiffe (GSHW) hatte davor gewarnt, dass 19 Schiffe ohne die Fristverlängerung in diesem Jahr verloren gehen. Die Zahl der Schiffe sei innerhalb von zwanzig Jahren um ein Drittel auf rund 100 geschrumpft.

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