17. Juni 2023 Kulturpolitik Berlins Kultursenator Chialo will rasch Barenboim-Nachfolge Berlin Der Quereinsteiger Joe Chialo ist vergleichsweise neu in der Politik. Für den Berliner Kultursenator stehen wichtige Themen an wie Barenboim-Nachfolge oder Restitutionen. Nun schlägt er erste Pflöcke ein.
19. Februar 2022 Corona Lauterbach wirft CDU Unehrlichkeit bei Impfpflicht vor Düsseldorf Wie steht die CDU zur Impfpflicht? SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach wirft der Partei vor, sie fordere viel, tue selbst aber wenig.
08. November 2022 Demonstrationen Umfrage: Straßenblockaden schaden Anliegen des Klimaschutzes Berlin Die Proteste der «Letzten Generation» sind umstritten. Eine Mehrheit glaubt, dass dem Klimaschutz mit den Aktionen nicht geholfen ist. Ein CDU-Politiker sieht die Gruppe als Fall für den Verfassungsschutz.
23. Mai 2021 Corona-Pandemie Gauck fordert Toleranz für Querdenker und Impfgegner Berlin Angesichts der Demonstrationen gegen die Corona-Politik ruft der ehemalige Bundespräsident Joachim Gauck zum gegenseitigen Verstehen auf. Nicht alle Teilnehmer seien «eine Gefahr für die Demokratie».
25. Oktober 2021 Dramatischer Corona-Herbst Tests statt Quarantäne: Lauterbach fordert neue Strategie für Schulen Berlin SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach warnt vor einer saisonbedingten neuen Corona-Welle vor allem an Schulen. Er macht sich für ein Testkonzept stark.
14. Oktober 2021 Autoindustrie Länderchefs besorgt über weitere Entwicklung bei Opel Wiesbaden/Mainz/Erfurt Was passiert mit dem Autobauer Opel in dem neu gegründeten Stellantis-Konzern? Das Unternehmen hat offenbar weder die Arbeitnehmer noch die deutsche Politik in seine Pläne eingeweiht.
30. Juli 2024 Bundesverfassungsgericht Karlsruhe kippt Teile der Ampel-Wahlrechtsreform Karlsruhe Um die Aufblähung des Bundestags zu bremsen, reformierte die Ampel-Koalition 2023 das Wahlrecht. Doch die Neuregelung ist in Teilen verfassungswidrig - und muss überarbeitet werden.
29. März 2023 Mobilität Ampelkoalition sieht kein „überragendes öffentliches Interesse“ für die A20 Berlin Auf ihrer Marathonsitzung streicht die Ampelkoalition die Küstenautobahn A20 aus einem Gesetzentwurf für schnelleren Straßenbau. Das Projekt droht auf die lange Bank zu geraten.
09. Mai 2021 Grünen-Politiker Habeck fordert mehr Geld für benachteiligte Schüler Berlin Corona habe Kinder aus ärmeren Familien zurückgeworfen, sagt der Grünen-Chef. Mangelnde Bildung räche sich später dramatisch. Habeck nimmt auch den Bund in die Pflicht.