12. November 2020 Maßnahmen In Deutschland noch keine Trendwende bei Corona Berlin Hat Deutschland die zweite Corona-Welle im Griff, oder sind weitere Einschränkungen notwendig? Darüber wollen Bund und Länder am Montag beraten. Doch schon jetzt werden erste Vorschläge laut. Die Kanzlerin rechnet damit, dass die zweite Welle das Land noch lange beschäftigt.
02. Januar 2018 Analyse Deutschland steht gut da – ist aber politisch zerbrechlich Berlin/Kopenhagen Dänemarks Botschafter in Berlin: Deutschland und Partner brauchen Parteien, die Regierungsbildung wagen.
01. September 2018 Ausländerpolitik Wenn Hühner ohne Kopf Ausländerpolitik machen Apenrade/Kopenhagen DF und Regierung lassen sich von der deutschen Begrenzung der Familienzusammenführung inspirieren. Der Vorsitzende der Schleswigschen Partei (SP), Carsten Leth Schmidt, kritisiert diese Begrenzung.
28. März 2024 Parteien Scholz sieht keine Basis für Zusammenarbeit von SPD und BSW Berlin Kurz nach der Gründung steht das Bündnis Sahra Wagenknecht in bundesweiten Umfragen schon bei fünf Prozent. Eine Zusammenarbeit von SPD und BSW schließt Bundeskanzler Olaf Scholz aber aus.
10. Dezember 2021 Steigende Corona-Zahlen Bürgerschaft in Hamburg will epidemische Notlage erklären Hamburg Rot-Grün will gemeinsam mit CDU und Linker die epidemische Notlage erklären. Hintergrund ist eine Entscheidung der Ampel. Diese hatte die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ Ende November auslaufen lassen.
07. April 2021 Laschet-Vorschlag Bundesregierung für «kurzen einheitlichen Lockdown» Berlin Die dritte Corona-Welle brechen - das wollen alle Politiker. Wie sich das erreichen lässt - darüber gehen die Ansichten auseinander. Die Variante eines bundesweiten Blitz-Lockdowns gewinnt Anhänger.
25. April 2022 Jugendliche in der Corona-Pandemie Parteien im Landtag einig: Zehn Millionen Euro für die Kinder in SH Kiel Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP, Grünen und die Abgeordneten des SSW im Landtag wollen zusätzliches Geld bewilligen, um die Folgen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche einzudämmen.
05. Oktober 2022 Infrastruktur Straßenausbaubeiträge in SH: CDU und Grüne geben mehr Kritik keine Chance Kiel Die Opposition aus SPD, FDP und SSW im Landtag ist im Wirtschaftsausschuss mit ihrem Widerstand gegen Straßenausbaubeiträge für Anlieger nicht weitergekommen. Aber einen Hebel nach den Herbstferien gibt es noch.
19. Oktober 2022 Energiekrise Ampel-Politiker wollen Entlastungen auch für Nicht-Gaskunden Berlin Gibt es neben einer Gaspreisbremse Entlastungen auch für Haushalte etwa mit einer Ölheizung? Politiker der Koalition positionieren sich. Erste Überlegungen zur geplanten Strompreisbremse lösen Kritik aus.
09. Februar 2021 Schleswig-Holstein & Hamburg Günther für Corona-Öffnungen noch im Februar Kiel (dpa/lno) - Schulen und Kitas zuerst - Schleswig-Holstein will diese Ankündigung wahr machen. Ministerpräsident Günther strebt Lockerungen noch im Februar an. Er setzt für den Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch auf bundesweite Regelungen.