2,13 Millionen Euro – mit so viel Geld aus hatte die Stadt Flensburg für das Jahr 2021 im Verkehrsüberwachung geplant. Die Einnahmen fielen deutlich niedriger aus. Am Ende waren es 1,82 Millionen Euro. 312.000 Euro weniger als erwartet. Ein Minus von rund 15 Prozent gegenüber dem Plan.

Wesentlich weniger Straßenverkehr

Diese Zahl nennen Dezernent Stephan Kleinschmidt und Fachbereichsleiterin Kathrin Radtke jetzt in einem Bericht an die Kommunalpolitik. Den Grund liefern sie gleich mit: der Lockdown in den ersten vier Monaten des Jahres. Es habe wesentlich weniger Straßenverkehr gegeben – und damit auch weniger Verkehrsordnungswidrigkeiten. Es wurde weniger Temposünder geblitzt und weniger Falschparker aufgeschrieben.

Weil auf den Straßen so wenig los war, zog das Ordnungsamt zeitweise Verkehrs-Überwachungskräfte ab und setzte sie zur Kontrolle der Corona-Maßnahmen ein. Auch hier verhängten sie Bußgelder – aber nicht annähernd in der Größenordnung, die im Straßenverkehr verloren ging. Die Pandemie-bedingten Bußgeld-Einnahmen im Jahr 2021 beziffert die Stadtverwaltung auf 71.000 Euro. Dem stehen Personalkosten für die Kontroll-Teams in Höhe von 278.000 Euro gegenüber.

Anders als die Verkehrskontrollen waren die Corona-Kontrollen damit für den Haushalt ein Minusgeschäft.

Für das Jahr 2022 zeichnet sich laut Stadtsprecher Clemens Teschendorf ab, dass die Einnahmen der Verkehrsüberwachung wieder auf das normale Niveau steigen. Die für 2021 eingeplanten 2,13 Millionen Euro dürften diesmal wohl zumindest annähernd erreicht werden. Für 2023 sind sogar 2,45 Millionen Euro im Haushaltsentwurf eingeplant.