Leitartikel

Haussegen zu Neujahr

Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
Kopenhagen
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Lars Løkke Rasmussen
Lars Løkke Rasmussen am Freitag in Brüssel. Foto: Scanpix

Kurz vor Weihnachten kehrte doch noch der von Staatsminister Lars Løkke Rasmussen gewünschte Frieden auf Christiansborg ein. Doch das kommende Jahr wird schwer für ihn, auch Neuwahlen sind nicht auszuschließen, denn trotz aller Unterschiede haftet dem Regierungschef schon so etwas wie  Götterdämmerung an, meint Siegfried Matlok

Staatsminister Lars Løkke wünschte sich friedlichen dänischen Weihnachtssegen, und vor Toresschluss zog doch noch politischer Frieden auf Schloss Christiansborg ein. Jedoch sehr teuer erkauft. Ja, der Regierungschef geht mit einer schweren Hypothek ins neue Jahr: Der Haussegen im bürgerlichen Lager hängt schief, schiefer als je zuvor seit der Folketingswahl im September 2015!

Woran das liegt? Staatsminister, Anders Samuelsen und Kristian Thulesen Dahl haben ihren großen Anteil an dieser Krise, die mit dem verabschiedeten Haushalt 18 längst nicht überwunden ist. Als Løkke seine schmale Holzschuh-Regierung mit Konservativen und Liberaler Allianz – nun VLAK genannt – vor gut einem Jahr umbildete, da wurde sie zwar auf dem Papier parlamentarisch stärker, aber sie hatte einen Geburtsfehler, unter dem sie seitdem leidet: DF bleibt Zünglein an der Waage, DF und LA sind wie Hund und Katz, und insgeheim wäre Thulesen Dahl lieber selbst in die Regierung eingetreten, als Samuelsen & Co Regierungssitze zu überlassen.

Das Regierungsprogramm wurde zwar von DF abgenickt, aber was letztlich Sache ist, das entscheidet DF, da die Regierung ja seit ihrer Bildung eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten ablehnt. Anderseits will sie aber einen „tödlichen“ Flirt zwischen Mette Frederiksen und Thulesen Dahl verhindern. Sie beißt sich deshalb die Zähne daran aus, dass die stille Wohlfahrtsstaat-Koalition zwischen Sozialdemokraten und DF weiterhin über ein Veto verfügt. DF ihrerseits „erpresst“ die Regierung mit immer neuen ultimativen Forderungen in der Ausländerpolitik, und Venstres Lars Løkke muss wissen, ob er dafür den hohen Preis von Steuersenkungen in irgendeiner Form zahlen will.

Die bisher bei Wahlen so siegesgewohnten DFer haben bei den Kommunalwahlen einen schweren Dämpfer erlitten, der sie als Verhandlungspartner noch unberechenbarer macht. Sie müssen einerseits sozialdemokratische Kritik fürchten, jedoch noch mehr am rechten Rand mögliche Verluste an die Neuen Bürgerlichen, eine Bewegung, die tatsächlich sogar noch DF rechts überholt, was bisher schier unmöglich schien. Das engt den Spielraum von Lars Løkke noch mehr ein, denn die Alternative Neuwahlen vor dem fälligen Termin 2019 ist inzwischen eine leere Drohung.

Løkke ahnt, dass er dann für das Scheitern im blauen Block verantwortlich gemacht wird und die Regierungsverantwortung an Mette Frederiksen übergeben muss. Wahrlich keine guten Perspektiven für einen Kämpfer, der 2018 – mit mehr als einem blauen Auge – angeschlagen in die Schlussrunde geht.

Bei einer Diskussion tauchte kürzlich die Frage auf: Wird es 2018 in Dänemark und auch in Deutschland zu Neuwahlen kommen? Nicht auszuschließen, denn trotz aller Unterschiede haftet beiden Regierungschefs schon so etwas wie Götterdämmerung an!

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