Leitartikel

Ist weniger mehr?

Cornelius von Tiedemann
Cornelius von Tiedemann Stellv. Chefredakteur
Apenrade/Aabenraa
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DR
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Wenn der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Dänemark seinem Auftrag in Zukunft noch gerecht werden soll, müsse auch über die Position von Danmarks Radio als Spielball der Politik nachgedacht werden, meint Cornelius von Tiedemann. Warum nicht über einen gesellschaftlich breiter aufgestellten Rundfunkrat nachdenken? Zugleich mahnt er dazu, der Herausforderung durch globale Riesen entgegenzutreten.

So sehr hat der große dänische öffentlich-rechtliche Sender DR programmatisch und politisch versucht, beim bürgerlichen und beim nationalkonservativen Lager möglichst nicht anzuecken. Und nun kommt sie doch just von dort, die Axt, die ihm jede fünfte Krone streicht. Auf der einen Seite wird gejubelt – andere sehen den Untergang des Abendlandes nahen.

Doch das Problem ist ein ganz anderes: Werden nicht alle unabhängigen Medien im Wettbewerb mit den wirklichen Konkurrenten – Facebook, Google und Konsorten – gestärkt, findet sich nicht bald ein Modell, ob regulativ oder autodynamisch, könnten die Schwarzseher, ganz unabhängig vom Ausgang des „Medienvergleichs“, tatsächlich recht bekommen.

Manch ein Beobachter sieht in dem Beschluss, 20 Prozent des Budgets für Danmarks Radio zu streichen, einen ideologischen Akt der Libertären und der Nationalisten. Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus dem Wettbewerb nehmen und seine Position schwächen wollen demnach Erstere – das, was von DR übrig bleibt, auf Linie bringen, Letztere.

Die Regierung argumentiert freilich anders: Der Sender solle sich auf seine Kernaufgaben konzentrieren und etwas Feuer unterm Hintern könne bei der Modernisierung des Ladens nicht schaden.

Das Dilemma: Wie soll ein Medienunternehmen politisch unabhängig, frei von Marktzwängen und innovativ auftreten, wenn es von eben jenen, die dieses fordern, politisch gegängelt wird?

Finanzrahmen hin oder her – natürlich kann Danmarks Radio irgendwie auch mit weniger Geld seinen Auftrag erfüllen – das Bekenntnis zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist eine grundsätzliche Frage. Wer sich über dieses Bekenntnis und die Kontrolle des gesetzlich festgelegten Auftrages hinaus aktiv in die Programmgestaltung einmischt, führt die Prämisse der politischen Unabhängigkeit ad absurdum.

Denn Danmarks Radio unterliegt nominell (theoretisch im Gegensatz zu privatwirtschaftlich organisierten Medienhäusern) nicht ideologischen Vorstellungen von Unternehmensführungen oder Mehrheitseignern, sondern hat dem Gesetzestext sinngemäß nach die Aufgabe, die freiheitlich-demokratische Grundordnung nicht nur zu überwachen, sondern auch in der Gesellschaft zu verankern. Diesen Auftrag haben sich viele andere Medienhäuser auch selbst gegeben. Institutionell überwacht wird er aber nur bei den Öffentlich-Rechtlichen.

Aus dieser Warte gesehen ist schon die Zusammensetzung des Rundfunkrates in Dänemark als problematisch zu betrachten. Hier sind ausschließlich von der Kulturministerin, den Folketings-Parteien und von DR selbst nominierte Vorstandsmitglieder vertreten.
Das sind keine Politiker, sondern Vertreter aus unterschiedlichen Bereichen. Aber andere als von den Parteien gewollte gesellschaftliche Akteure bleiben außen vor. Damit besteht seit jeher die ausgesprochene Gefahr, dass Danmarks Radio und dessen journalistische Ausrichtung zum Spielball politischer Interessen werden. Dass auf dem Rücken von Danmarks Radio politische Machtspiele ausgetragen werden.

Warum also sind im DR-Vorstand, mit Ausnahme der Belegschaftsvertreter, nur politisch bestimmte Repräsentanten vorgesehen? Warum werden andere Säulen der Gesellschaft nicht stärker mit einbezogen? Wirtschaft, Bildung und Wissenschaft, Gewerkschaften, Kirchen, Kultur und ja, vielleicht sogar (nationale) Minderheiten? Könnte das nicht dafür sorgen, dass Danmarks Radio dem Grundsatz der Ausgewogenheit auch institutionell besser nachkommt – und die Debatte über die programmatische Ausrichtung weniger politisch gefärbt wäre?

Klar ist: Egal, ob weniger für DR und die dänischen Bürger mehr ist, oder nicht – die Antwort auf die ganz große Herausforderung, dass globale Riesen wie Facebook und Google und eben nicht Politiker auf Christiansborg zunehmend darüber entscheiden, welche Informationen uns überhaupt erreichen, bleibt aus. Dass ein kleines Land wie Dänemark diese Antwort alleine finden kann, ist unwahrscheinlich. Das „Abendland“ Europa kann sich, ganz im Sinne der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager, hier wohl nur in gemeinsamer Anstrengung vor dem medialen Untergang bewahren ...

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