Leitartikel

(Große) Kuchen backen

Siegfried Matlok
Siegfried Matlok Senior-Korrespondent
Apenrade/Aabenraa
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Margrethe Vestager
Margrethe Vestager Foto: Cornelius von Tiedemann

Margrethe Vestager braucht sich um ihre Zukunft keine Sorgen machen – ob nun in der EU-Kommission oder nicht. Davon ist Siegfried Matlok überzeugt, der auch andere geeignete dänische Kandidaten für einen Platz in der Kommission sieht.

In Deutschland ist Außenminister Sigmar Gabriel zurzeit der populärste Politiker, aber ob „Siggi“ auch bei Bildung der Großen Koalition im Amt bleibt, ist völlig ungewiss. Mit großem Interesse blickt man morgen auch in Brüssel auf das Ergebnis der SPD-Urabstimmung. Eine Frau wird sich ganz besonders auch für das Schicksal Gabriels interessieren: die dänische EU-Wettbewerbs-Kommissarin Margrethe Vestager, die im April 50 wird, ist gegenwärtig nämlich europaweit – in der EU allemal – die populärste Politikerin. Erst vor wenigen Tagen machte sie in einem Interview der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ und dem „Nordschleswiger“ deutlich, dass ihr der Brüsseler Job Freude, ja Spaß bereitet: Sie hofft auf eine Wiederwahl 2019 nach Ablauf ihrer fünfjährigen Amtszeit.

Vestager ist zu lange in der Politik, als dass sie nicht wissen muss, dass sich Popularität schnell ändern kann, dass aber weder Popularität noch Fähigkeiten Wiederwahl garantieren. Kaum hatte sie ihren – wahrlich nicht unberechtigten Wunsch – nach einer zweiten Periode öffentlich geäußert, da wurde sie von Staatsminister Lars Løkke daran erinnert, dass zurzeit nur einer über die Besetzung des nächsten dänischen Kommissars zu bestimmen hat: Lars Løkke! Der erfahrenen Innenpolitikerin Vestager machte er keine Hoffnungen, da ihre Partei ja nicht zur parlamentarischen Grundlage der Regierung Løkke zählt – also keinen Anspruch auf eine Verlängerung hat. Die Liebe zwischen Venstre und ihrer Radikalen Venstre ist nicht nur historisch begrenzt, er schuldet ihr eben nichts, so Løkkes kalte Schulter. Und Løkke hat sogar recht: Dieser EU-Posten war immer sehr wichtig für die jeweilige Regierung. Auch heute lassen sich zahlreiche (gute) Kandidaten finden. Man bemerke nur, das zum Beispiel Außenminister Anders Samuelsen derjenige im Kabinett ist, der als langjähriger EU-Parlamentarier die größten Brüsseler Erfahrungen aufweist.

Wenn man auf die dänischen Kommissare seit der EU-Mitgliedschaft 1973 zurückblickt, so fällt auf, dass die Dänen oft eine profilierte Rolle auch über Brüssel hinaus gespielt haben: Nach dem Diplomaten Finn Gundelach war es vor allem Venstres Henning Christophersen, der als Vize-Präsident der Kommission nicht nur in der EU Bestnoten erhielt. Auch Ritt Bjerregaard – die übrigens mit ihrem Wunsch nach Wiederwahl am eigenen Staatsminister Nyrup scheiterte – und Connie Hedegaard machten sich international einen Namen. Dass Vestager nun fast Kultstatus erreicht in einer EU, deren Erscheinungsbild oft von auslaufenden Männer-Modellen geprägt ist, liegt an ihrem strategischen Schlüssel-Ressort, aber auch an ihren Fähigkeiten. Sie ist eine Europäerin mit Herz und zugleich auch eine typische Dänin, z. B. wenn sie als Parteichefin vor Morgensitzungen selbst Brot/Kuchen für die Fraktionskollegen gebacken hat.
Was nun aus ihr wird, ist auch eine Frage des Zeitfensters. Die Wahlen zum EU-Parlament zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 könnten kollidieren mit der nächsten Folketingswahl, die spätestens am 17. Juni 2019 stattfinden muss. Ob Løkke – wie Vorgänger Fogh – selbst spekuliert, oder ob Mette Frederiksen als Staatsministerin den Radikalen mit Vestager II lockt, bleibt spannend.

Ein dänischer Kollege sagte dazu, nicht zu Unrecht: Egal wie, um Vestager muss man sich keine Sorgen machen!

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