Berlin-Besuch

Mette Frederiksen will „smarte“ Grenzkontrollen

Mette Frederiksen will „smarte“ Grenzkontrollen

Mette Frederiksen will „smarte“ Grenzkontrollen

cvt/Ritzau
Berlin
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Angela Merkel (links) und Mette Frederiksen in Berlin Foto: Wolfgang Kumm / AFP / Ritzau Scanpix

Beim Besuch der dänischen Regierungschefin in Berlin wurde deutlich, dass bezüglich der Grenzsicherung nicht nur Einigkeit besteht. Doch es gab eine Annäherung.

Dänemark und Deutschland sind beim Thema Grenzkontrollen nicht unbedingt einer Meinung. Dennoch könne man gut gemeinsam an einer Lösung arbeiten. Das war die Botschaft von Dänemarks Regierungschefin, Staatsministerin Mette Frederiksen (Sozialdemokraten) nach ihrem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.

Bei einer Pressekonferenz vor dänischen Journalisten unterstrich Frederiksen erneut, dass sie, wie vor der Wahl im „Nordschleswiger“ angekündigt, an den seit 2016 bestehenden „vorübergehenden“ Grenzkontrollen zu Deutschland festhalten will.

Hinterland statt Schlagbaum

„Es ist mir wichtig, schon jetzt festzuhalten, dass ich dafür kämpfen werde, dass wir Grenzkontrollen haben. Und das halte ich durch die dänische Brille betrachtet für sehr wichtig“, so Frederiksen.

Das Problem: Die Schengener Abkommen verbieten stationäre Grenzkontrollen über längere Zeiträume ausdrücklich, erlauben sie nur in Ausnahmesituationen. Auf diese berufen sich Länder wie Dänemark – aber auch Deutschland in Richtung Süden – nun schon seit Jahren und führen dabei als Legitimationsgrund, bisher erfolgreich, die außergewöhnlich hohe Zahl von Flüchtlingen und anderen Migranten an, die es vor allem 2015/2016 gab.

Merkel und sie, so Frederiksen, seien sich darüber einig, dass eine sogenannte „smarte“ Grenzkontrolle an einigen Orten in Europa nötig – und die Lösung sein könnte.

Dabei geht es um sogenannte Hinterlandkontrollen, die auch beim Treffen der beiden Regierungschefs genannt wurden – und die bereits vor den nun faktisch permanenten Grenzkontrollen Gang und Gäbe waren.

Kontrollen von Nordschleswig nach Norden verschieben

„Ich selbst habe kein Problem damit, den Pass vorzuzeigen, wenn ich in ein anderes Land komme, aber Grenzkontrolle kann vieles bedeuten“, leitet Frederiksen ein. „Automatische Nummernschildscanner sind ein Beispiel dafür, und wir haben auch die Passkontrollen im Flughafen Kastrup im Vergleich zu früher umgestaltet“, sagt sie weiter.

Vielleicht, so Frederiksen, könne man die Grenzkontrollen in Nordschleswig ja auch einige Kilometer weiter in den Norden verlegen, um die zu erwischen, die man gerne fassen möchte.

Bei den äußeren Grenzkontrollen sind sich die beiden Regierungschefs schon näher beieinander. „Da glaube ich, sind wir uns ganz und gar einig. Wir müssen die äußeren Grenzen verstärken, indem wir die gute Abriet fortsetzen, die im vergangenen Jahr begonnen wurde, sowohl durch Frontex als auch im Osten und Süden durch verstärkte Grenzen.“

Der Besuch bei Angela Merkel in Berlin war Mette Frederiksens erster offizieller Auslandsbesuch als Staatsministerin.

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