Antrittsbesuch

Frederiksen in Berlin auf EU-Mission

Frederiksen in Berlin auf EU-Mission

Frederiksen in Berlin auf EU-Mission

cvt/Ritzau/dpa
Berlin
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Freundliche Atmosphäre beim Antrittsbesuch von Mette Frederiksen bei Angela Merkel Foto: Tobias Schwarz / AFP / Ritzau Scanpix

Bei ihrem Antrittsbesuch in Deutschland hat Dänemarks Regierungschefin ihre Unterstützung für Margrethe Vestager als Vizepräsidentin der EU-Kommission unterstrichen. Und sie äußerte sich auch zu den Grenzkontrollen.

Dänemarks Regierungschefin, Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.), hat am Donnerstag nach ihrem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin deutlich gemacht, dass sie erwarte, dass die dänische bisherige Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager (Radikale Venstre) einen Spitzenposten in der neuen EU-Kommission bekommen wird.

Am Mittwoch hatte Ursula von der Leyen (CDU), die als neue Kommissionspräsidentin vorgesehen ist, gesagt, dass Vestager zweite Stellvertreterin nach dem niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans werden soll.

Unter anderem der dänische EU-Abgeordnete Morten Løkkegaard (Venstre) sagte daraufhin, dass von der Leyen die Absprache gebrochen habe, dass die beiden Stellvertreter gleichberechtigt sein sollten.

Während von der Leyen europäisch der konservativen EVP-Fraktion angehört und Timmermans den Sozialdemokraten, gehört Vestager der neuen liberalen Fraktion Renew Europe (ehemals ALDE) an.

Frederiksen: Unterstützung für von der Leyen

„Wir unterstützen von der Leyen als Präsidentin. Bezüglich der dänischen Kommissarin Margrethe Vestager habe ich das klare Gefühl, dass wir eine neue Kommissionsleitung bekommen, die aus der Präsidentin, Timmermans und Vestager bestehen wird“, so Frederiksen in Berlin.

„Dann ist es klar, dass die neue Präsidentin die Führung zusammensetzt. Durch die dänische Brille gesehen lege ich dem immer noch zugrunde, dass Vestager ein Teil der Kommissionspräsidentschaft ist“, so die Sozialdemokratin weiter.

Kommende Woche soll das Europaparlament die neue Kommissionspräsidentin wählen. Am 1. November soll die neue Kommission die Arbeit aufnehmen.

Merkel und Frederiksen: Keine Sorge angesichts Merkels Gesundheit

In Berlin sprachen Mette Frederiksen und Angela Merkel auch den Gesundheitszustand der Bundeskanzlerin an, der in den deutschen Medien weit mehr Aufmerksamkeit bekam als die Inhalte des Treffens mit dem dänischen Besuch.

Merkel versicherte, sich angesichts eines erneuten Zitterns der Hand während eines Empfanges am Mittwoch der „Verantwortung meines Amtes“ voll bewusst zu sein und deshalb auch verantwortungsvoll mit der eigenen Gesundheit umzugehen.

Merkel und Frederiksen saßen dementsprechend, entgegen der Gewohnheit, bei der Empfangszeremonie auf Stühlen, als die Nationalhymnen gespielt wurden.

„Es war eine schöne Zeremonie, und heute saßen wir. Das respektiere ich natürlich. Wenn ich nicht die Bilder gesehen hätte, die ihr (die Presse, Red.) veröffentlicht habt, hätte ich darüber gar nicht nachgedacht. Wenn du also fragst, ob ich eine geschwächte Kanzlerin erlebt habe, lautet die Antwort: Nein“, so Frederiksen bei der Pressekonferenz in Berlin zu einem dänischen Journalisten.

Frederiksen: Für Grenzkontrollen kämpfen

Nach den Grenzkontrollen gefragt, die Dänemark an der deutschen Grenze im Jahre 2016 eingeführt hat, sagte Frederiksen in Berlin: „Es ist mir wichtig, schon jetzt festzuhalten, dass ich dafür kämpfen werde, dass wir Grenzkontrollen haben. Und das halte ich durch die dänische Brille betrachtet für sehr wichtig.“

Bereits im Wahlkampf hatte Frederiksen dem „Nordschleswiger“ gegenüber betont, dass die Grenzkontrollen „sozialdemokratische Politik“ seien.

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