Tibetfall

Falschaussage: Zwei leitende Polizeibeamte angeklagt

hm/Ritzau
Kopenhagen
Zuletzt aktualisiert um:
Während eines Freundschaftsspiels zwischen einem deutschen Fußball-Regionalligisten und der chinesischen U20-Nationalmannschaft zeigten Demonstranten Flagge – China protestierte. Foto: Picture Alliance/DPA/H. Bratic

Ein alter Befehl von 2012 hat für zwei leitende Polizeibeamte Folgen. Sie müssen sich vor Gericht verantworten.

Die Staatsanwaltschaft hat zwei leitende Polizeibeamte wegen Falschaussage vor Gericht im sogenannten Tibet-Fall angeklagt, dies teilte Staatsanwältin Lise-Lotte Nilas in Kopenhagen mit. Die beiden Beschuldigten leugnen die Tat. Mit der Untersuchung war die interne Ermittlungsbehörde (Uafhængige Politiklagemyndighed, DUP) betraut. Weitere Ermittlungen gegen andere Polizisten wird es nicht geben.

Die Anklage geht auf zwei Staatsbesuche ranghoher chinesischer Politiker in den Jahren 2012 und 2013 zurück. In beiden Fällen nahmen Polizisten Demonstranten Tibet-Flaggen ab und schirmten die Repräsentanten Chinas mit Fahrzeugen ab. Dieses Vorgehen hatte Anzeigen gegen die Polizei von Kopenhagen sowie eine Untersuchung des Parlaments zur Folge. In dieser erklärte die Polizei, es habe keinen Befehl gegeben, den Demonstranten Tibet-Flaggen abzunehmen. Später wurde aber ein schriftlicher Befehl gefunden, der, so stellte die sogenannte Tibetkommission fest, unrechtmäßig war. Die Kommission war aber auch der Meinung, dass die Stimmung, die zu diesem Befehl führte, vom Außenministerium sowie vom polizeilichen Nachrichtendienst PET geschaffen wurde.

Mehr lesen