Neujahrstagung

Kommunal- und Regionswahl: SP blickte kritisch zurück und gespalten nach vorn

Helge Möller
Helge Möller Journalist
Sankelmark
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Auch nach seinem Vortrag gab es noch Gesprächsbedarf mit Wahlforscher Roger Buch. Foto: K. Riggelsen

Nach den Wahlen im November 2017 analysiert die Schleswigsche Partei auf der Neujahrstagung die Ergebnisse. Mit Blick auf die Regionswahl 2021 mahnte Gwyn Nissen eine schnelle Entscheidung an, ob die SP antreten will oder nicht.

Sollte die Schleswigsche Partei (SP) 2021 wieder zur Regionswahl antreten? Diese Frage wurde am Ende der Neujahrstagung heiß diskutiert, und sowohl auf dem Podium als auch im Publikum waren die Meinungen dazu geteilt. Auch wenn die Wahl erst einige Wochen zurückliegt, mahnte Gwyn Nissen, Chefredakteur des Nordschleswigers, zu einer schnellen Entscheidung zu kommen. Es brauche Zeit, eine solche Kandidatur vorzubereiten.

„Die Schleswigsche Partei blickt zurück auf die Wahl 2017“, lautete die Überschrift des Sonnabendnachmittags. Roger Buch eröffnete den politischen Nachmittag mit einem Vortrag. Buch gilt als einer der bekanntesten Wahlforscher Dänemarks und ist Forschungschef an der Hochschule für Journalismus in Aarhus. Er zeigte unter anderem, wie stark kommunale Entscheidungen das Leben der Bürger beeinflussen und welche Themen in einer Kommunalwahl wichtig sind. Er riet der Schleswigschen Partei sich aus dem Themen-Baukasten, den er vorstellte, diejenigen Themen herauszusuchen, die für die Partei wichtig sind. Er stellte zudem fest, dass es regionale Parteien immer schwerer hätten, da landesweit agierende Parteien in den Kommunen immer stärker würden.

Jørgen Popp Petersen von der SP-Tondern im Gespräch Foto: K. Riggelsen

Analysen der Kommunalwahl

Die Ergebnisse – nebst einer kurzen Analyse der Regions- und Kommunalwahl – stellten Gwyn Nissen, Rainer Naujeck, Lasse Tästensen, Christian Andresen und Harro Hallmann vor.

Sonderburg:

Rainer Naujeck aus Ekensund machte den Anfang und präsentierte dem Publikum einen Zuwachs von 71,5 Prozent. In der Kommune Sonderburg ist die SP mit ihrem Spitzenkandidaten Stephan Kleinschmidt die drittstärkste Partei. Als Gründe für das gute Abschneiden führte Naujeck neben der Kandidatur Kleinschmidts die frühzeitige Suche nach Kandidaten, die gute jahrelange Stadtratsarbeit sowie die gute Öffentlichkeitsarbeit an. Auch die Unterstützung Kleinschmidts durch Jørgen Mads Clausen habe zu dem guten Ergebnis beigetragen. Nun müsse es darum gehen, die SP-Politiker neben dem Spitzenkandidaten Kleinschmidt in der Öffentlichkeit sichtbar zu machen und zu halten.

Apenrade

„Bei uns sieht es etwas anders aus“, sagte Lasse Tästensen, als er für die SP Apenrade das Podium betrat. Einen Verlust von knapp 800 Stimmen im Vergleich zur vorherigen Wahl musste die SP hinnehmen, die in Apenrade mit 22 Kandidaten ins Rennen ging. Tästensen zufolge waren es nicht zu viele. In allen Wahlbezirken sei ein Rückgang zu verzeichnen gewesen, vor allem in Bülderup-Bau, Tingleff und Bollersleben. Das Ja der SP zum Umzug der Fjordskole habe Stimmen gekostet, ebenso der Einsatz der SP für den Bau von Windkraftanlagen, dort wo es sinnvoll sei. Die Entscheidungen seien richtig gewesen, man müsse allerdings den Wählern diese besser erklären. „Die SP ist in der Kommune nicht ausreichend sichtbar gewesen“, resümierte Tästensen. Trotz der vielen deutschen Institutionen in Apenrade sei es nicht gelungen, die Nutzer dieser Einrichtungen in einem größeren Umfang für die SP zu gewinnen.

Tondern

Danach war es an Christian Andresen als Vorsitzender der SP in Tondern das Wahlergebnis zu kommentieren. Auch im Westen musste die SP Stimmenverluste hinnehmen. Dies sei aber vor allem darauf zurückzuführen, dass die Entscheidung Jørgen Popp Petersens, Randzonen umzupflügen, 2013 viel Sympathie bei Landwirten erzeugte, was so nicht wiederholt werden könne. Allerdings habe man vor der Wahl 2017 den Bürgermeister Tonderns im Zuge der Diskussion um das Museum scharf kritisiert. Dies sei beim Wähler nicht gut angekommen, so Andresen selbstkritisch.

Abschließend fügte er hinzu, dass es im Wahlkampf an Ressourcen gefehlt habe. Wahlkampf nach Feierabend reiche nicht mehr aus. Er stellte fest: „Pläne machen, organisieren, Soziale Medien bedienen, das können wir nicht schaffen“. Andresen regte an, im Vorfeld der kommenden Wahl auf externe Personen zurückzugreifen. Kritik gab es am Wahlbündnis der SP Tondern. Eine Teilnehmerin bemängelte die Kooperation mit der Neuen Bürgerlichen (Nye Borgerlige) und legte nahe, sich einmal genau anzusehen, wofür diese Partei stehe. Es sei eine rein technische Kooperation, so Andresen, zudem habe sich die SP in Tondern genau die Kandidaten dieser Partei angeschaut.

Hadersleben

Für Harro Hallman ist das Weniger an Stimmen, das die SP auch in Hadersleben verzeichnen musste, zwar ärgerlich, doch habe er mit dem moderaten Rückgang gerechnet. Der Wahlkampf sei gut und engagiert geführt worden. Als „sehr schade“ bezeichnete er die Weigerung der Deutschen Schule Hadersleben, Wahlpostkarten anzunehmen, die die Schulkinder für ihre Eltern mitnehmen sollten. Dies sei nicht der richtige Weg entgegnete Käthe Nissen vom Deutschen Schul- und Sprachverein in der Diskussion. Sie wolle gern mit allen nach einer besseren Lösung suchen.

Gespaltenes Echo zur Regionswahl

Gwyn Nissen analysierte das Ergebnis der SP in der Regionswahl und stellte fest, dass es richtig gewesen sei, zu kandidieren. Die SP habe nahezu das Optimale herausholen können. Auch sei die Kandidatur auf regionaler Ebene kein Störfaktor gewesen. Nun müsse schnell eine Entscheidung her, ob die Partei 2021 wieder antreten wolle. Gwyn Nissen ist überzeugt: Das Engagement hat dazu geführt, dass die Minderheit über die Grenzen Nordschleswigs hinaus bekannter geworden ist. Dies solle nicht unterschätzt werden, so Nissen. Falls sich die Partei entschließe, 2021 wieder anzutreten, gelte es, ein gutes Wahlbündnis zu finden. Zudem sei es dann notwendig, konstant und ab jetzt Regionspolitik zu machen.

In der anschließenden Diskussion gab es sowohl Befürworter der Kandidatur als auch Gegner. Es habe sich gezeigt, dass die Schleswigsche Partei nicht genug Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen könne, so eine Stimme aus dem Publikum. Es sei ein Versuch gewesen, nun solle die Partei ihr Augenmerk auf die Kommunen Nordschleswigs richten und dort mit ganzer Kraft arbeiten. Auch der Chef der deutschen Minderheit in Nordschleswig, Hinrich Jürgensen, sprach sich dagegen aus, erneut bei der Regionswahl anzutreten. „Ich finde es richtig, dass wir kandidiert haben, bin aber gegen eine erneute Kandidatur“, sagte Jürgensen. Als Begründung nannte er das Fehlen eines Bündnispartners, das der SP einen Platz im Regionsrat sichern könne. „Mein Vorschlag ist daher, dass wir einen Ausschuss bilden, der sich mit regionalen, politischen Themen befasst“, so der BDN-Hauptvorsitzende.

Roger Buch führte in seinem Vortrag aus, dass die Zahl der Älteren in den kommenden Jahren steigen werde, daher sei Gesundheit in dieser Altersgruppe ein wichtiges Thema, so eine Teilnehmerin, aus diesem Grund sei es richtig, dass die SP in der Region antrete, denn dort werde die Gesundheitspolitik gemacht.

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