Deutsche Minderheit

SP will mit vereinfachter Struktur mehr Politik machen

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
Knivsberg /Knivsbjerg  
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Carsten Leth Schmidt Foto: Ute Levisen

Die Schleswigsche Partei hat eine neue Struktur. Aber nicht nur das – es soll in Zukunft auch anders gearbeitet werden: Weniger sitzen, weniger verwalten – dafür mehr Politik vor Ort.

Die Hauptversammlung der Schleswigschen Partei, der Partei der deutschen Minderheit in Nordschleswig, hat am Donnerstagabend in der Bildungsstätte Knivsberg eine neue Struktur für die politische Arbeit angenommen.

„Durch diese Vereinfachung der Struktur können wir mehr erreichen“, argumentierte Arno Knöpfli von der Schleswigschen Partei. Die Vorarbeit die er und andere geleistet haben, war offensichtlich gut: Die neuen Satzungen gingen bei den 44 stimmberechtigten Mitgliedern glatt durch nach einer kurzen, konstruktiven Diskussion bei dem unter anderem das Mindestalter (15 Jahre) der Hauptversammlungsteilnehmer herausgenommen wurde – alle BDN-Mitglieder können demnach in Zukunft an der SP-Hauptversammlung teilnehmen.

Was also ist neu?

· Der Vorstand der Schleswigschen Partei wird verkleinert. Es sind weniger Mandatsträger (zum Beispiel Kommunalvertreter)

· Der Geschäftsausschuss wird verkleinert – von sechs auf drei Mitglieder

· Es entsteht ein neuer Regionsausschuss, der sich um die Regionalpolitik kümmern soll

· Die festen Arbeitsgruppen werden in Zukunft durch Ad-hoc-Arbeitsgruppen ersetzt

· Neben der Hauptversammlung wird es in Zukunft auch ein Jahrestreffen geben bei dem es darum geht politischer Akzente zu setzen

· Schließlich wird es eine Konferenz der Kommunalvertreter geben statt die bisherigen informellem Treffen.

Der neue Regionsausschuss

Während es bei einer Wahlnachlese im Januar bei der Neujahrstagung der Minderheit in in Sankelmark noch kritische Stimmen im Publikum gegen die Regionskandidatur der SP gegeben hatte, gab es am Donnerstagabend ein klares Mandat für die regionale politische Arbeit (bei einer Gegenstimme und vier Enthaltungen).

Während die Stadtratsmitglieder Erwin Andresen (Apenrade) und Stephan Kleinschmidt (Sonderburg) sich für einen solchen Ausschuss aussprachen, stimmte der zweite Vorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Olav Hansen (Hadersleben) als einziger dagegen.

„Ich bin nicht gegen den Ausschuss und ich finde wir sollen uns mit regionalpolitischen Themen befassen und klare Standpunkte haben, Aber ich bin dagegen, dass wir wieder zur Regionswahl kandidieren“, sagt Hansen anschließend dem Nordschleswiger.

Mit der Bildung eines neuen Regionsausschusses bereitet sich die Schleswigsche Partei auf die Regionswahl 2021 vor. Der Ausschuss soll politische Inhalte und Strategien ausarbeiten. Formal soll im Frühjahr 2021 die BDN-Delegiertenversammlung über die erneute Kandidatur entscheiden.

SP wieder mit Vize

Auf der Hauptversammlung wurde Carsten Leth Schmidt als Vorsitzender wiedergewählt (42 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen), während die SP wieder einen zweiten Vorsitzenden bekommen hat. Der Posten war vor zwei Jahren vakant geworden, als Ruth Candussi Parteisekretärin wurde. Am Donnerstagabend wurde Rainer Naujeck (Gravenstein/Sonderburg) als neuer Vize gewählt (44 Ja-Stimmen).

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