Im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz, an der die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen (Soz.) teilnimmt, teilte diese mit, dass Europa sich selbst gegen ein aggressives und unberechenbares Russland verteidigen müsse, und dass Europa der Ukraine in einem deutlich größeren Umfang helfen müsse. „Die Zeit zu handeln ist jetzt“, so Frederiksen. Mit Blick auf Europas Verteidigungsfähigkeit und ungeachtet dessen, welches Ergebnis die Präsidentschaftswahl in den USA am 5. November liefere, ist sie der Überzeugung: „Europa sollte mehr können“.

Mette Frederiksen wird in München an Debatten teilnehmen und sich mit Wolodymyr Selenskyj treffen. Geplant ist unter anderem auch ein Treffen mit Hillary Clinton und dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Zuletzt hatte Donald Trump, der wieder US-Präsident werden will, in Europa für Unruhe gesorgt, als er zum Ausdruck brachte, dass die USA die Alliierten in Europa nicht zwangsläufig verteidigen müssten, wenn diese nicht die vereinbarten Haushaltsmittel für die Verteidigung bereitstellten.

Sinneswandel

2019 hatte Frederiksen noch betont, Herzstück der Verteidigung seien die Nato und die USA. Seitdem ist der dänische Verteidigungsvorbehalt abgeschafft und eine EU-Verteidigungspolitik rückt mehr nach vorn.

Anfang dieser Woche besuchte sie mit Bundeskanzler Olaf Scholz den Rüstungskonzern Rheinmetall, der in Niedersachsen eine neue Munitionsfabrik errichtet. Laut Kanzleramt ist die dänische Regierung hier an einer Rahmenvereinbarung interessiert.

Die EU müsse die Rüstungsproduktion hochfahren, an einer starken transatlantischen Partnerschaft arbeiten. Dies würde Frieden und Sicherheit in Europa in Zukunft sichern, so Frederiksen.