Covid-19
Testzelte und Corona-Sonderstatus sollen auf den Prüfstand
Testzelte und Corona-Sonderstatus sollen auf den Prüfstand
Testzelte und Corona-Sonderstatus sollen auf den Prüfstand
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Es sei an der Zeit zu überlegen, ob das Epidemiegesetz abgeschafft werden soll, meint die Einheitsliste. Sie erhält dafür Unterstützung aus dem bürgerlichen Parteienlager.
Die Einheitsliste und mehrere bürgerliche Parteien erklären sich bereit, zum Herbst hin den Sonderstatus von Covid-19 als eine für die Gesellschaft kritische Krankheit abzuschaffen.
Die Parteien wollen auf diese Weise der Regierung ihre weitreichenden Machtbefugnisse in diesem Bereich nehmen. Außerdem soll das System der massenweisen Tests beendet werden.
Das berichtet „Jyllands-Posten“.
Epidemiegesetz außer Kraft setzen
„Ich bin klar der Auffassung, dass wir jetzt politische Überlegungen anstellen müssen, um das Epidemiegesetz zurückzunehmen“, sagt der coronapolitische Sprecher der Einheitsliste, Peder Hvelplund, gegenüber „Jyllands-Posten“.
„Mit dem jetzigen Stand, und vorausgesetzt, dass beispielsweise keine neue Mutation auftaucht, fällt es mir schwer, eine andere Möglichkeit zu sehen, als das Epidemiegesetz über den Herbst hinweg und spätestens bis zum Jahreswechsel außer Kraft zu setzen“, so Hvelplund.
Aus auch für Massentests und Corona-Pass gefordert
Seiner Überzeugung nach sollte Corona dann auf gleicher Linie mit einer Grippe rangieren. Die besonderen Regeln, die für Corona gelten und die daran geknüpften besonderen Ermächtigungen sollten dann wegfallen.
Gleichzeitig kann sich Peder Hvelplund gut vorstellen, das momentane System der Massentests entsprechend zum Impffortschritt im Laufe des Herbstes herunterzufahren und schließlich ganz einzustellen. Parallel dazu solle auch der Corona-Pass seine Funktion verlieren. Das Testsystem soll seinen Vorstellungen nach durch eine Überwachung des Abwassers ersetzt werden.
Unterstützung aus dem bürgerlichen Lager
Die Konservativen unterstützen seine Ansichten.
„Ende September oder Anfang Oktober sollte Covid eine übertragbare Krankheit wie Drüsenfieber oder Keuchhusten sein. Dann sollten wir den Sonderstatus von Corona aufheben und die besonderen Machtbefugnisse der Regierung im Corona-Bereich wieder zurücknehmen“, meint der gesundheitspolitische Sprecher der Konservativen, Per Larsen. Jedoch knüpft er diese Forderung vorbehaltlich an das Auftauchen einer neuen Corona-Virusvariante.
„In der momentanen Situation mit der Deltavariante und der hohen Impfbereitschaft sehe ich keinen Grund mehr dafür, dass Corona einen Sonderstatus hat“, sagt er gegenüber „Jyllands-Posten“.
