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Dänemarks Außenminister: EU wird schlagfertiger

Dänemarks Außenminister: EU wird schlagfertiger

Dänemarks Außenminister: EU wird schlagfertiger

cvt/Ritzau
Brüssel
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Jeppe Kofod
Jeppe Kofod, hier bei der Eröffnung eines neuen Besucherzentrums im Europahaus in der Gothersgade in Kopenhagen Ende November Foto: Philip Davali/Ritzau Scanpix

Der neue Außenbeauftragte der EU, Josep Borrell, will international durchsetzungsstärker auftreten. Jeppe Kofod freut sich darauf, dass Europa seiner „Größe und Bedeutung“ gerecht werden soll.

Die EU gilt global noch immer vielen als „wirtschaftlicher Riese und politischer Zwerg“. Außenpolitisch, so sieht es auch der neue Außenbeauftragte der EU-Kommission, Josep Borrell, wird der Staatenbund bisher nicht ernst genug genommen.

Das will er ändern und die EU die „Sprache der Macht“ sprechen lassen, damit der politische Einfluss der 27 Nationen auch dem entspricht, was die EU leistet – zum Beispiel ist sie Handelsweltmeister und leistet die umfangreichste Entwicklungspolitik.

Jeppe Kofod
Jeppe Kofod (links) und Josep Borrell am Montag in Brüssel Foto: Aa/Abaca/Ritzau Scanpix

Durchsetzungstärke für eine „gerechtere Welt“ zeigen

In einem Brief an die Außenminister der EU-Mitgliedsstaaten vor dem ersten Ministerratstreffen mit ihm als neuen außenpolitischen EU-Chef erläuterte der Katalane Borrell seine Vision.

Und auf dem Weg zum Gipfel am Montag erklärte er den Medienvertretern: „Die Sprache der Macht bedeutet, dass man lernt, alle Werkzeuge zu nutzen, die einem zur Verfügung stehen – und das sind viele –, um eine stärkere Position in der Welt einzunehmen.“

Ziel sei es „nicht, zu erobern“, sondern zu einer „friedlicheren, wohlhabenderen und gerechteren Welt“ beizutragen.

Dänemark hatte als eines von mehreren Ländern genau diese Haltung eingefordert. Borrells Vorgängerin, die ehemalige italienische Außenministerin Federica Mogherini, war von ihnen als nicht konsequent genug kritisiert worden.

Dänemarks Außenminister Jeppe Kofod (Soz.) begrüßt entsprechend die Äußerungen Borrells. „Es besteht kein Zweifel daran, dass Mogherini eine große und gute Arbeit geleistet hat. Aber man muss auch einfach sagen, dass es schwer war für die EU – auch in den vergangenen Jahren –, die Rolle zu spielen, die sie spielen kann und soll.“

Vielfalt als Stärke

Er verweist auf das Beispiel Afrika, das für die neue EU-Kommission Priorität hat. „Man betrachte sich nur die USA und China, die längst nicht so viel in Afrika tätig sind wie wir, und dennoch ist ihr Einfluss dort um einiges größer“, sagt Kofod.

Dass Europa mit einer starken Stimme sprechen sollte, steht für ihn nicht im Widerspruch dazu, dass es sich um 27 oder 28 Einzelstaaten handelt, die sich auf eine gemeinsame Haltung einigen müssen. Dass Europa aus so vielen Einzelstaaten besteht, sei „eine unserer Stärken in Europa. Denn wenn wir uns über etwas einig sind, und das sind wir sehr oft, auch im Rat der Außenminister, dann müssen wir unseren Einfluss auch gemeinsam ausüben“, so der dänische Außenminister.

Zum Beispiel habe die EU eine sehr straffe Waffenpolitik in Bezug auf die militärische Offensive der Türkei im nordöstlichen Syrien beschlossen, und „dann müssen wir sie auch in der Praxis durchsetzen“, sagt er.

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