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Venstre: Optimaler Zeitpunkt für die Abschaffung des Verteidigungsvorbehalts

Venstre: Optimaler Zeitpunkt für die Abschaffung des Verteidigungsvorbehalts

Venstre: Zeit für Abschaffung des Verteidigungsvorbehalts

Ritzau/kj
Kopenhagen
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Die Regierung hat eine Abstimmung über die Abschaffung des dänischen Verteidigungsvorbehalts abgelehnt. Die Situation in Afghanistan gibt jedoch Anlass, das Thema neu zu überdenken, findet Venstre-Vorsitzender Jakob Ellemann-Jensen. Foto: Claus Fisker/Ritzau Scanpix

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Die Situation in Afghanistan hat gezeigt, dass über den dänischen Verteidigungsvorbehalt abgestimmt werden sollte, findet die Venstre-Spitze.

Venstre will, dass so bald wie möglich ein Referendum zur Abschaffung des dänischen Verteidigungsvorbehalts abgehalten wird. Das gab laut „Berlingske“ der Venstre-Vorsitzende, Jakob Ellemann-Jensen, bekannt.

Nach Ansicht von Ellemann-Jensen haben die Ereignisse in Afghanistan in den vergangenen Wochen gezeigt, dass der Verteidigungsvorbehalt abgeschafft werden muss.

„Ich kann mir kaum einen offensichtlicheren Grund vorstellen. Ich denke, jeder kann die Notwendigkeit erkennen“, sagte er gegenüber „Berlingske“.

Was bedeutet der Verteidigungsvorbehalt für Dänemark?

Aufgrund des Verteidigungsvorbehalts beteiligt sich Dänemark nicht an der Ausarbeitung und Umsetzung von EU-Beschlüssen und Maßnahmen, die sich auf den Verteidigungsbereich auswirken.

In der Praxis bedeutet dies, dass Dänemark weder zu militärischen Operationen der EU beitragen noch an der Zusammenarbeit bei der Entwicklung und Beschaffung militärischer Fähigkeiten innerhalb der EU teilnehmen wird.

Darüber hinaus beteiligt sich Dänemark nicht an der Annahme und Finanzierung von militärischen Operationen und militärischen Fähigkeiten.

Die derzeitige Regierung hat diesen Vorschlag wiederholt abgelehnt.

Staatsministerin Mette Frederiksen (Soz.) hat unter anderem erklärt, dass die dänische EU-Politik auf den Vorbehalten beruht.

Auch Verteidigungsministerin Trine Bramsen (Soz.) argumentierte, dass in der EU „viel geredet, bevor gehandelt wird“.

Ellemann-Jensen hält es jedoch für unverantwortlich, dass die Regierung weiterhin darauf beharrt, kein Referendum einzuberufen.

„Wenn sich die Welt verändert, nützt es nichts, sich trotz dieses eindringlichen Weckrufs stur zu stellen. Wenn das Haus in Flammen aufgeht, während im Kalender steht, dass man zum Zahnarzt muss, hält man sich auch nicht daran, zum Zahnarzt zu gehen. Wenn man ein Land verantwortungsvoll führen will, muss man die sehr ernste Situation berücksichtigen, die entstanden ist“, sagte er gegenüber „Berlingske“.

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