Muss doch schön sein, Abgeordnete oder Abgeordneter im Folketing zu sein. Das Parlament hatte gerade erst am 1. Oktober die neue Saison eröffnet, schon sind ab dem 14. Oktober Herbstferien – und das, obwohl heutzutage die wenigsten Folketingsmitglieder bei der Kartoffelernte anpacken müssen.

Noch dazu ist in der ersten Sitzungswoche nicht viel los. Der Eröffnungstag ist vornehmlich Zeremonie, und die Eröffnungsdebatte ist zwar sehr, sehr lang, besteht aber eher aus politischem Geplänkel als aus hartem Einsatz im Namen des Volkes. Bleibt also eine Woche politische Arbeit, bevor sich die Damen und Herren Abgeordneten in Richtung Herbstferien verabschieden.

Ganz so locker ist der Parlarmentsbetrieb dann aber doch nicht. Zum ersten nehmen die Politikerinnen und Politiker – wie bereits zuvor an dieser Stelle beschrieben – schon im August die Arbeit wieder auf. Der Eröffnungstag am ersten Dienstag im Oktober hängt damit zusammen, dass das Grundgesetz es so vorschreibt. 

Anstehen beim Finanzminister

Und auch wenn in dieser Woche im Plenarsaal keine Sitzungen stattgefunden haben, so gibt es auf und um Christiansborg so einige Aktivitäten – nur eben hinter verschlossenen Türen. Ein kleiner Einblick in diese wurde der Presse am Freitag vor den Herbstferien (und damit unmittelbar bevor Christiansborg seine Pforten anlässlich der Kulturnacht aufschlug) im Finanzministerium gewährt. 

Dort erschienen die Parteien nämlich brav der Reihe nach beim zuständigen Minister Nicolai Wammen (Soz.); angefangen um 9.35 Uhr mit der Sozialistischen Volkspartei über die Einheitsliste (10.40 Uhr), Sambandsflokkurin von den Färöern (12.45 Uhr) bis zu den Alternativen, die um 13.40 Uhr als letzte drankamen.

Der Eid der rechten Musketier

Es ging um die Verhandlungen um den Staatshaushalt, oder genauer gesagt es ging um die einleitenden Dehnübungen für die Verhandlungen. „Sættemøder“ nennt sich das in der Christiansborg-Sprache. Die einzelnen Parteien tragen schön der Reihe nach ihre Anliegen für die staatliche Küchenkasse des kommenden Jahres vor. Wammen, beziehungsweise seine Leute, notieren das fein säuberlich als Vorbereitung für die eigentlichen Verhandlungen.

Dabei konnte der Finanzminister in diesem Jahr ein wenig Zeit sparen, die rechte Opposition – Liberale Allianz, Konservative, Dänemarkdemokraten und die Dänische Volkspartei – erschien nämlich Hand in Hand (11.30 Uhr). Die vier bürgerlichen Musketiere hatten bereits im Vorfeld einen Eid geschworen, dass entweder alle dem Haushaltsgesetz zustimmen – oder keiner. 

Millionen statt Milliarden

In den kommenden Wochen werden die Parteien dann um die Verwendung der Millionen ringen. Darum ringen, ob sie für Schulen, Umwelt, Pflege, Gesundheit oder gar Steuererleichterungen verwendet werden sollen. Voraussichtlich steht dann Ende November eine Absprache, damit das Haushaltsgesetz noch rechtzeitig vor Silvester vom Folketing verabschiedet werden kann. 

Aufmerksame Leserinnen und Leser werden beim Lesen des vorherigen Absatzes gedacht haben: „Soll denn der dänische Staatshaushalt nicht eher in Milliarden als in Millionen gezählt werden?“. Doch soll er – und zwar in ungefähr 1.000 Milliarden Kronen.

Geld ist bereits verplant

Wammen rückt jedoch nur Millionen für die Verhandlungen heraus. Das hängt einerseits damit zusammen, dass ein Großteil der Ausgaben von vornherein fix ist. Krankenhäuser, Renten, Löhne für Lehrerinnen, Pädagogen, Pflegepersonal usw. usw. wollen gezahlt werden.

Vom übrigen Geld ist dann wiederum ein Großteil über bereits eingegangene politische Absprachen schon verplant. Außerdem hat die Regierung – genau zwischen den drei Koalitionsparteien austariert – auch noch ein oder zwei Dinge vor. Da wäre zum Beispiel das grüne Dreierabkommen, über das ebenfalls in diesen Tagen verhandelt wird. 

Kritik am „knausrigen“ Nicolai

Übrig bleiben 500 Millionen Kronen, über die sich die Parteien dann streiten dürfen, wie der Finanz-Nicolai mitgeteilt hat. „Forhandlingsreserve“ heißt das. In meinem privaten Haushalt wäre das zwar ganz schön viel Geld; im Staatshaushalt macht es gerade einmal ein halbes Prozent aus.

Die Parteien links und rechts der Regierung meinen daher auch, das sei reichlich wenig, sehen in Wammen einen ziemlichen Geizhals. Das war auch bereits im vergangenen Jahr so. Es gab nur 500 Millionen Kronen als Verhandlungsreserve und die Parteien waren sauer. Wammen schaute dann während der Verhandlungen noch einmal in seiner Schatztruhe nach und siehe da: Es lagen dann doch weitere 500 Millionen Kronen herum.

Es würde mich nicht überraschen, wenn er auch in diesem Jahr entdeckt, dass er in irgendeiner Ecke noch ein bisschen Kleingeld herumliegen hat.