Verteidigungsminister Jakob Ellemann-Jensen (Venstre) hat das Vertrauen in seien obersten Beamten, Departementschef (Staatssekretär) Morten Bæk, verloren und ihn mit augenblicklicher Wirkung vom Dienst befreit.

Damit reagiert Ellemann darauf, dass eine Untersuchung des Falls des Waffenkaufs beim israelischen Rüstungshersteller Elbit falsche Informationen enthält. Am Dienstag hatte er dem Folketing die Untersuchung des Verteidigungsministeriums sowie der Material- und Einkaufsbehörde (FMI) des Ministeriums vorgestellt.

Aus den beiden Dokumenten ging hervor, dass das Folketing in vier Fällen über den Waffenkauf falsch informiert wurde. Unter anderem stimmte es nicht, dass das Folketing die Entscheidung über den Einkauf im Januar im Eilverfahren treffen musste. Das Medium „Altinget“ hat aufgedeckt, dass das Angebot von Elbit bis zum Juni und nicht nur bis Ende Januar galt.

Falschinformationen in Untersuchung über Falschinformationen

In der Untersuchung hat das Verteidigungsministerium die Verantwortung für die Falschinformationen der untergeordneten Material- und Einkaufsbehörde zugeschoben. Doch diese Information war nicht wahrheitsgemäß.

„Teile der Untersuchung über falsche Informationen enthalten wiederum falsche Informationen“, sagt Ellemann am Freitagnachmittag, nachdem er die Finanz- und Verteidigungssprecher der Partei über die jüngste Entwicklung informiert hat.

Am Donnerstag ist jedoch ein Dokument aufgetaucht, das belegt, dass das auch das Ministerium selbst (Departementet) über die Juni-Frist informiert worden war. Dieses Dokument war im Bericht des Ministeriums ausgelassen worden.

„Es ist außerordentlich bedauerlich, dass das Folketing erneut falsch informiert worden ist“, so Ellemann

Bei der kurzfristig einberufenen Sitzung informierte er die Ausschussmitglieder darüber, dass er Morten Bæk gekündigt habe.