Französische Regierung
Frankreichs Premier Attal kündigt Rücktritt an
Frankreichs Premier Attal kündigt Rücktritt an
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Unerwartet gewinnt Frankreichs Linke die Parlamentswahl. Das Regierungslager steht besser dar als befürchtet. Dennoch zieht der Premier Konsequenzen.
Der französische Premierminister Gabriel Attal hat nach dem Überraschungssieg des Linksbündnisses bei der Parlamentswahl seinen Rücktritt angekündigt. Das Mitte-Lager von Staatspräsident Emmanuel Macron verfüge über keine Mehrheit mehr, teilte er nach Bekanntwerden erster Hochrechnungen mit. Er werde seinen Rücktritt am Montagmorgen bei Macron einreichen.
Den Zahlen zufolge hat das Linksbündnis die Wahl überraschend gewonnen. Das Regierungslager von Attal verlor seine Mehrheit in der Nationalversammlung. Von 250 Sitzen dürfte es auf 150 bis 180 Sitze abrutschen und damit maximal zweite Kraft werden.
Macron kann Attal und die Regierung bitten, für die laufenden Geschäfte zunächst kommissarisch im Amt zu bleiben, bis die Mehrheit für eine neue Regierung steht. Auch mit Blick auf die Olympischen Spiele, die am 26. Juli in Paris beginnen, kann es sein, dass die Regierung von Attal noch einige Wochen im Amt bleibt.
Macron hatte Attal im Januar zum Premierminister ernannt. Mit 34 Jahren wurde er der jüngste Premierminister in der jüngeren französischen Geschichte. Attal galt zwar als recht beliebt und hatte den Ruf, auch mit Vertretern anderer politischer Lager in der Sache diskutieren zu können. Dennoch konnte er die französische Regierung, die im Parlament unter Druck stand, nicht aus ihrer misslichen Lage befreien. Attal führte auch den Wahlkampf für die Parlamentswahl an.
Staatschef Macron hatte es sich zum Ziel gemacht, die relative Mehrheit seiner Mitte-Kräfte in der Nationalversammlung mit der vorgezogenen Parlamentswahl auszubauen. Dies scheiterte. Dennoch schnitt sein Lager besser ab, als noch vor wenigen Tagen erwartet.