Im Kampf gegen die Produktion und Verbreitung von volksverhetzender rechtsextremer Musik hat die Polizei mehrere Objekte in verschiedenen Bundesländern durchsucht. Schwerpunkt des Einsatzes war Niedersachsen, wie die Generalstaatsanwaltschaft Celle mitteilte.

Daneben habe es Durchsuchungen in den Bundesländern Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gegeben. Auch auf der spanischen Insel Mallorca gebe es ein «Durchsuchungsobjekt». Nach dpa-Informationen wurde in Thüringen ein Objekt eines bekannten Neonazis im Norden des Freistaats durchsucht.

Was genau in den verschiedenen Bundesländern durchsucht wurde, teilte die Generalstaatsanwaltschaft Celle zunächst nicht mit. Weitere Informationen werde es nach Abschluss der Durchsuchungen geben. Ziel des Einsatzes war die Sicherung von Beweisen.

Musik für rechtsextremistische Szene wichtig

Die Zentrale Kriminalinspektion Oldenburg führe seit mehreren Monaten unter der Sachleitung der Generalstaatsanwaltschaft Celle ein umfangreiches Verfahren wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung, hieß es.

Es gehe um die Produktion sowie den nationalen und teilweise auch internationalen Vertrieb von strafrechtlich relevanter, volksverhetzender rechtsextremer Musik. Die Tätergruppe ist demnach bundesweit aktiv. Die Mitglieder seien größtenteils der rechtsextremen Szene zuzuordnen.

Musik und Musikveranstaltungen haben nach Angaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz eine wichtige Bedeutung für die rechtsextremistische Szene. «Insbesondere die Teilnahme an rechtsextremistischen Musikveranstaltungen (unter anderem Konzerte, Liederabende) bietet jungen Szeneangehörigen ein identitätsstiftendes Gemeinschafts- und Stärkegefühl», heißt es auf der Internetseite des Verfassungsschutzes.

«Zugleich werden durch die Liedtexte rechtsextremistische Ansichten, Feindbilder und Ideologiefragmente verbreitet und gefestigt.» Demnach ist die rechtsextremistische Musikszene trotz der schwierigen Bedingungen in den Corona-Jahren 2020 und 2021 weiter «agil und aktionsfähig». Der Verfassungsschutz registrierte im Jahr 2022 bundesweit knapp 260 rechtsextremistische Musikveranstaltungen. Demnach wurden auch viele neue rechtsextremistische Tonträger veröffentlicht.