Landtagswahlen 2021
Das sagen die Parteien in SH zum Wahlergebnis
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Die Nord-SPD wittert nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ein gutes Vorzeichen für kommendes Jahr.
Die CDU hat bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte erzielt, die Grünen in beiden Ländern weiter zugelegt. Die SPD verliert ebenfalls Stimmen, stellt aber in Mainz mit Malu Dreyer die alte und neue Ministerpräsidentin. Dementsprechend unterschiedlich fielen die Reaktionen bei den Parteien in Schleswig-Holstein aus.
Maskenskandal hat CDU geschadet
Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach von bitteren Ergebnissen, seine Partei habe „mit erheblichem Gegenwind zu kämpfen“ gehabt. So habe der Maskenskandal der CDU erheblich geschadet. „In beiden Ländern haben CDU und SPD, die Parteien der in Berlin regierenden Großen Koalition, Verluste erlitten, während die Oppositionsparteien ihre Ergebnisse verbessern konnten“, erklärte der Chef der Nord-CDU am Sonntagabend und folgerte, dies müsse auch ein Ansporn für die weitere Arbeit der Bundesregierung sein.
Gutes Vorzeichen für die SPD
Die Chefin der Nord-SPD, Serpil Midyatli, dagegen sprach von einem guten Start ins Superwahljahr. Rheinland-Pfalz beweise wie schon Hamburg, dass die SPD mit der richtigen Spitzenkandidatin, einem guten Programm und einer entschlossenen kämpfenden Partei Wahlen gewinnen könne. „Das werden wir nächstes Jahr auch in Schleswig-Holstein beweisen“, zeigte sich Midyatli beflügelt, die das Abschneiden ihrer Partei im Baden-Württemberg jedoch als „wenig erfreulich“ bezeichnete.
Der heutige Wahlsonntag unterstreicht, dass die SPD mit Olaf Scholz als bestem Kanzlerkandidaten und einem mutigen Zukunftsprogramm einen echten Führungsanspruch für die Bundestagswahl hat.
Serpil Midyatli
Günthers Regierungspartner spüren beide Rückenwind: In Rheinland-Pfalz habe die die FDP verantwortungsvolle, liberale Politik in der Regierung gemacht und sei dafür wiedergewählt worden, erklärte der FDP-Landeschef Heiner Garg. „Unser Ziel für 2022 muss sein, das Ergebnis von 2017 nochmal zu verbessern und weiterhin in Verantwortung Schleswig-Holstein fit für die Zukunft zu machen“, so der Gesundheitsminister.
Die Landeschefin der Grünen Ann-Kathrin Tranziska betonte, es habe sich gezeigt, dass das Rennen bei der Bundestagswahl offener denn je sei. „Weder hat die Union ein Abo auf Platz Eins, noch gibt es einen Automatismus für Schwarz-Grün als Regierungsbündnis“, so Tranziska.
