SPD
Simone Lange fordert Mitgliederentscheid über GroKo
Simone Lange fordert Mitgliederentscheid über GroKo
Simone Lange fordert Mitgliederentscheid über GroKo
Flensburgs Oberbürgermeisterin stellt nach dem Aus von SPD-Parteichefin Nahles auch die Große Koalition infrage. Sie hatte bereits vergangenes Jahr gewarnt.
Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange (SPD) hat sich für eine Befragung der SPD-Mitglieder über den Verbleib in der großen Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. Auch über die Nachfolge von Parteichefin Andrea Nahles sollten die Mitglieder befragt werden, sagte Lange, die im vergangenen Jahr mit Nahles um das Amt der Parteivorsitzenden konkurriert hatte, am Montag im Deutschlandfunk.
Lange hatte gegen Nahles auf dem Bundesparteitag im April 2018 überraschend starke 27,6 Prozent geholt. Sie gilt als Vertreterin des linken Parteiflügels.
Eine erneute Kandidatur schloss Lange nicht aus. In der SPD müsse nun Platz gemacht werden für neue frische Gesichter, sagte sie.
Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hatte am Sonntag in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder ihren Rücktritt von den beiden Spitzenämtern angekündigt. Nun sucht die SPD nach einer neuen Führung.
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, sagte dem RBB-Inforadio, im Moment gehe es nicht um die GroKo, sondern um das Verhältnis miteinander. Der Hamburger Kahrs verwies auf die geplante Halbzeitbilanz der großen Koalition: „Die große Koalition ist für vier Jahre gewählt worden – im Dezember sind zwei Jahre rum. Dann wird in Ruhe bewertet, ob es noch eine Basis für zwei weitere Jahre gibt.“
Union und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag auf Drängen der Sozialdemokraten eine Revisionsklausel zur Halbzeit der Wahlperiode - im Herbst 2019 - verankert.
