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Schulz will Deutschland wieder als Motor der Europapolitik

Schulz will Deutschland wieder als Motor der Europapolitik

Schulz will Deutschland wieder als Motor der Europapolitik

dpa
Berlin
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Angela Merkel und Martin Schulz am Sonntag in Berlin. Foto: Scanpix

SPD-Chef Martin Schulz verlangt von einer möglichen neuen Bundesregierung mit CDU und CSU eine aktivere gestaltende Rolle in der Europäischen Union. Er erhoffe sich dazu in den Sondierungen Ergebnisse, die Deutschland „wieder zum Motor der Europapolitik“ machen, sagte Schulz in Berlin. Er sei optimistisch, dass dies „unser gemeinsames Ziel“ sei.

Am zweiten Tag der Sondierungen um eine mögliche erneute Große Koalition beraten SPD-Chef Martin Schulz, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer in der CDU-Zentrale im Anschluss über Europa. Dies sei "ganz sicher eines der ganz großen Themen einer wie auch immer gearteten zukünftigen Bundesregierung", sagte der SPD-Vorsitzende.

Am Vormittag hatten beide Seiten zunächst getrennt über Europathemen beraten. An den Gesprächen von Merkel und Seehofer in der CDU-Zentrale nahmen die Europapolitiker Daniel Caspary (CDU) und Manfred Weber (CSU) sowie der geschäftsführende Bundesfinanzminister Peter Altmaier und Finanzstaatssekretär Jens Spahn (beide CDU) teil. Schulz beriet sich mit den SPD-Europaexperten im Willy-Brandt-Haus.

Vor Beginn der Sondierungen waren gegensätzliche Positionen in der Europapolitik deutlich geworden - vor allem zwischen der SPD, die eine weitere Vertiefung der Integration bis zu Vereinigten Staaten von Europa anstrebt, und der CSU, die dies ablehnt. Hintergrund sind auch Vorschläge des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der unter anderem einen eigenen Haushalt der Eurozone und einen europäischen Finanzminister ins Gespräch gebracht hat.

Mit Blick auf die am Sonntag begonnenen Sondierungen mit CDU und CSU sprach Schulz von einer "sehr konstruktiven Atmosphäre". Er hoffe, dass die Gespräche so fortgesetzt werden könnten. Am Nachmittag sollen die in den verschiedenen Arbeitsgruppen federführend zuständigen Unterhändler aller Seiten ihre ersten Ergebnisse der Sechser-Runde der Parteichefs und Fraktionsspitzen vorstellen. Für den Abend ist erneut eine Runde der insgesamt 39 Sondierer sowie eine Information der Öffentlichkeit vorgesehen.

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