Europa

Grenzregionen nach Corona: „Wir brauchen ein Schengen 2.0“

Grenzregionen nach Corona: „Wir brauchen ein Schengen 2.0“

Grenzregionen nach Corona: „Wir brauchen ein Schengen 2.0“

Kim Malin Bethke
Apenrade/Aabenraa
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Auch Belgien litt unter den Grenzschließungen. Foto: Pexels/Paul Deetman

Abgeschottete Länder – komplizierte Einreiseregeln: Ein Leidtragender aus dem Dreiländereck zwischen Deutschland, den Niederlanden und Luxemburg startet eine Petition, damit es auch bei uns im Grenzland bei einem nächsten Mal anders läuft.

Die Grenze zu Dänemark konnte in den vergangenen Monaten nur mit nachvollziehbaren Gründen übertreten werden, einige Grenzübergänge sind noch immer geschlossen. Das war und ist besonders hart für die Minderheiten in Deutschland und Dänemark, die beispielsweise ihre Familie und Freunde nicht sehen konnten. Der Ostbelgier Lutz-René Jusczyk litt ebenfalls unter diesen Umständen, wie er in einer Pressemitteilung schrieb.

„In den vergangenen Monaten habe ich schmerzlich erlebt, was es bedeutet, wenn Grenzübertritte von einem Tag auf den anderen nur noch nach Vorliegen triftiger Gründe erlaubt sind“, so Lutz-René Jusczyk im Pressetext. Deshalb startete er gemeinsam mit der Ostbelgierin Mäggy Pricken-Rossberg und dem ostbelgischen EU-Abgeordneten Pascal Arimont eine Online-Petition. Diese war an die belgische Regierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien gerichtet und darin wurde die „Aufhebung des Aus- und Einreiseverbotes für in Belgien lebende Personen“ gefordert.

Erfolg der Petition

Die Petition wurde am 30. Mai 2020 für erfolgreich erklärt, als Familienbesuche und Einkäufe in den Niederlanden, Deutschland und Luxemburg wieder möglich wurden. Insgesamt hatte die Petition 7.680 Unterstützer.

Auch wenn sich Jusczyk im Klaren darüber ist, dass seine Petition nur einen geringen Teil zu diesem Entscheidungsprozess beigetragen hat, glaubt er, etwas erreicht zu haben: „Eure Unterschriften haben vor allem eines gezeigt: Auf der Ebene der Bürger ist unser Kontinent längst zusammengewachsen."

„Wir brauchen ein Schengen 2.0"

Nun gibt es eine neue Online-Petition, mit der die Grenzräume auch zukünftig geschützt werden sollen, unter dem Namen „#Schengen2.0".

„Daher fordern wir die Mitgliedsstaaten, gemeinsam mit dem Parlament, dem Rat und der Kommission, eindringlich dazu auf, einen Plan zur Wiederbelebung und Stärkung des Schengen-Raums auszuarbeiten. Dieser Plan sollte, für den Fall einer zweiten Covid-19-Welle oder anderer durch die WHO anerkannte Pandemien dieses Ausmaßes, Lösungen (samt entsprechender Notfallpläne) vorsehen, wie der Schengen-Raum – ohne Kontrollen an den Binnengrenzen – in Zukunft voll funktionsfähig bleiben kann. In dem Rahmen dieses Planes sollte die EU-Kommission beispielsweise allein dazu befugt sein, nach klar definierten Kriterien sowohl über die Zulassung von Einreisebeschränkungen als auch über Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu entscheiden – damit nationale Alleingänge verhindert werden“, heißt es im Petitionstext.

Die Idee dafür kam auf, nachdem erstere Petition bereits in kürzester Zeit so viel Unterstützung fand. Am 2. Juli wurde die neue Petition zum Schutz des Schengen-Raums offiziell im Europäischen Parlament vorgestellt.

„Wir mussten im Rahmen der Covid-19-Pandemie erleben, wie die europäischen Binnengrenzen von heute auf morgen geschlossen und unverhältnismäßige Grenzkontrollen eingeführt wurden. Dies war für viele Grenzregionen in Europa eine schmerzhafte Erfahrung. Das ist kein Randproblem, sondern ein Problem, das sehr viele Menschen betroffen hat. Grenzregionen repräsentieren 40 Prozent des europäischen Territoriums und 30 Prozent der EU-Bevölkerung. Dies wird in den Hauptstädten leider viel zu oft vergessen“, so Pricken-Rossberg, die die Petition im Parlament vorstellte und auch die zugehörige Facebook-Gruppe „Open Borders Europe" verwaltet hat.

Über die weitere Vorgehensweise berät der Petitionsausschuss nun.

Wo gibt es die Petition?

Auf der Webseite von Pascal Arimont gibt es die neuesten Informationen zu der Petition und auch den Link, um die Petition zu unterschreiben.

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Leitartikel

Gwyn Nissen
Gwyn Nissen Chefredakteur
„Ruhe an der Grenze“