Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat bei einem Besuch in Litauen den Führungsstab der deutschen Brigade zum verstärkten Schutz an der Nato-Ostflanke in Dienst gestellt.

«Die Sicherheit Litauens ist die Sicherheit Deutschlands. Es ist dieses Versprechen der gemeinsamen Sicherheit, zu dem wir uns heute erneut bekennen», sagte sie bei einer Zeremonie auf dem litauischen Militärstützpunkt Rukla. Deutschland soll eine Kampftruppen-Brigade mit 3000 bis 5000 Soldaten für Litauen führen.

Gemeinsam mit ihrem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas enthüllte sie das Wappen des Brigadestabes. Das Führungselement sei bereits «vollständig integriert und voll einsatzfähig», sagte der Verteidigungsminister des baltischen EU- und Nato-Landes. Beweis dafür sei das Manöver «Fast Griffin», bei dem deutsche Soldaten gemeinsam mit litauischen Truppen übten.

«Sehr beeindruckend»: Lambrecht beobachtet Manöver

Anschließend besuchte Lambrecht gemeinsam mit Anusauskas die erste Übung der deutschen Brigade. Von einer Behelfstribüne auf einem Militärfahrzeug beobachtete sie am Nachmittag das Manöver. «Sehr beeindruckend», sagte sie nach der Gefechtsübung zu den übungsleitenden Offizieren.

An dem bis Mitte Oktober laufenden Manöver sind rund 200 deutsche Soldaten und etwa 50 Transport- und Gefechtsfahrzeuge beteiligt. Geübt werden soll unter anderem das Zusammenwirken der Streitkräfte der beiden Bündnispartner.

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die Nato einen verstärkten Schutz an der Ostflanke beschlossen. Das deutsche Konzept sieht vor, Waffen, Munition und einen Führungsstab vor Ort zu stationieren. Dieser war Anfang September in Rukla eingetroffen. Der größte Teil der Soldaten wird aber in Deutschland bereitgehalten.

Ministerin für mehr Nato-Schutz

Lambrecht rief die westlichen Bündnispartner dazu auf, sich mehr für den Schutz vor Russland einzusetzen. «Fest steht, dass wir in der Nato noch mehr für unsere gemeinsame Sicherheit tun müssen. Denn wir wissen nicht, wie weit Putin seinen Großmachtswahn treiben wird», sagte die SPD-Politikerin.

«Der brutale russische Angriffskrieg gegen der Ukraine nimmt immer neue Dimensionen der Brutalität und Skrupellosigkeit an», sagte Lambrecht. Mit «rechts- und demokratiewidrigen Scheinreferenden»  versuche der Kremlchef Tatsachen zu schaffen.

Litauen grenzt an die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad sowie an Russlands Verbündeten Belarus. Der Baltenstaat im Nordosten Europas ist bereits seit 2017 Standort eines von Deutschland geführten Nato-Bataillons mit derzeit etwa 1600 Soldaten. Davon gehören mehr als die Hälfte der Bundeswehr an.

Absichtserklärung über Luftverteidigungssystem angekündigt

Zu dem von Kanzler Olaf Scholz angestrebten europäischen Luftverteidigungssystem soll kommende Woche am Rande des Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel eine Absichtserklärung unterzeichnet werden. Das kündigte Lambrecht nach ihrem Treffen mit Anusauskas an.

Scholz hatte Ende August seine Absicht erklärt, ein neues Abwehrsystem mit europäischen Nachbarn aufbauen zu wollen. Das Vorhaben gilt als Antwort auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Litauen begrüßt die Initiative. «Wir werden uns beteiligen - zweifellos», sagte Verteidigungsminister Anusauskas. Der Ukraine-Krieg zeige, dass die Sicherung des Luftraums «eines der wichtigsten Elemente der Sicherheit» sei. 

«Weitere Staaten haben zugesagt, dass sie Interesse daran haben», sagte Lambrecht ohne konkreter zu werden. «Ich hoffe darauf, das noch mehr dazu kommen. Denn es wäre ein ganz wichtiges Zeichen, dass wir hier abgestimmt miteinander interoperabel diese Luftverteidigung gewährleisten, wo wir momentan Lücken haben.»