Folketingswahl
Die Minderheit macht das Beste aus elf Minuten mit Mette
Die Minderheit macht das Beste aus elf Minuten mit Mette
Die Minderheit macht das Beste aus elf Minuten mit Mette
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Die deutsche Minderheit hat innerhalb von fünf Tagen mit den beiden Favoriten der bevorstehenden Folketingswahl gesprochen. Dies waren die Themen im Gespräch mit der amtierenden Staatsministerin Mette Frederiksen.
Es wird ein hektischer und kurzer Besuch, für den sich Mette Frederiksen mehrmals bei den Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Minderheit entschuldigt. Die amtierende Regierungschefin war an diesem Dienstag mit ihrem großen Wahlbus durch halb Südjütland gereist und war verspätet.
Nun ist sie endlich im Apenrader Folkehjem angekommen, wo die sozialdemokratische Regierungschefin vor einer Wahlveranstaltung mit der Zeitung „JydskeVestkysten“ auch noch eine Verabredung mit der deutschen Minderheit hat.
Ohne die BDN-Spitze
Der Besuch ist kurzfristig auf die Beine gestellt worden, sodass weder der Hauptvorsitzende Hinrich Jürgensen noch der Generalsekretär des Bundes Deutscher Nordschleswiger (BDN), Uwe Jessen, an dem Treffen teilnehmen können.
Stattdessen treffen Schulrätin Anke Tästensen, Parteisekretärin Ruth Candussi von der Schleswigschen Partei und dessen Vorsitzender Rainer Naujeck sowie Marion Petersen, Kuturausschussvorsitzende des BDN die Staatsministerin.
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Die Tagesordnung muss angepasst werden
Kurz vor dem verspäteten Eintreffen der Regierungschefin ist Katharina Kley von den Jungen Spitzen auf dem Weg in die Wahlveranstaltung und wird kurzfristig zum Treffen mit der Staatsministerin eingeladen. 30 Minuten sind für das Treffen abgemacht, doch es bleiben nur 11 – und es muss noch ein gemeinsames Foto gemacht werden.
Ruth Candussi geht kurz vor dem Eintreffen von Mette Frederiksen noch die Tagesordnung durch. Einige Punkte müssen gestrichen werden – nur die wichtigsten Punkte bleiben auf der Liste, um das Beste draus zu machen.
Gleichstellung der Schulen ist Thema
„Wir haben Herausforderungen finanzieller Art“, sagt Schulrätin Anke Tästensen nach der schnellen Vorstellungsrunde.
2010 hat das Folketing die deutschen Schulen in Nordschleswig als das öffentliche Angebot für die Minderheit anerkannt und damit auch eine Fest-Finanzierung verbunden. Genau dies sei jetzt allerdings ein Problem, weil die Schulen der Minderheit gerade wachsen – und das Geld somit nicht ausreicht.
Außerdem, so Tästensen, habe man 2010 das Deutsche Gymnasium für Nordschleswig vergessen – dieses sei nicht mit dänischen Gymnasien gleichgestellt worden.
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Frederiksen: „Gute Arbeit in den Schulen“
Mette Frederiksen kennt sich mit der Problematik aus und verspricht, sich damit auseinanderzusetzen.
„Ich finde, eure Schulen sind wichtig und machen eine gute Arbeit. Sie sind ein Beispiel dafür, wie ein Grenzland zusammenleben kann. Beide Seiten haben ein Interesse daran, dass Kindertagesstätten, Schulen und Gymnasium funktionieren können. Das sollte keine unmögliche Aufgabe sein“, meint Frederiksen zu den Wünschen der Minderheit.
„Diese Institutionen sind für euch nicht nur eine Herzensangelegenheit, sondern eben auch kulturelle Begegnungsstätten, und daher weiß ich, wie wichtig sie für euch sind“, sagte Mette Frederiksen.
Minderheit wünscht neue Struktur
Die Staatsministerin weiß auch Bescheid darüber, dass die deutsche Minderheit eine andere Struktur im sogenannten Kontaktausschuss wünscht. Das Kontaktgremium mit dem dänischen Folketing wird derzeit von der jeweiligen Kulturministerin geführt, doch die Arbeit ist alles andere als kontinuierlich.
„Wir schlagen vor, dass die sieben größten Parteien im Folketing jeweils ein Mitglied ernennen, das einen Einblick in Minderheitenproblematiken hat, und dass die Ministerin eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden im Ausschuss ernennt“, erklärte Anke Tästensen.
Mette Frederiksen nickte und bestätigte, dass diese Arbeit bereits im Kulturausschuss des Folketings laufe und dass es eine breite politische Mehrheit für eine Reorganisierung der Arbeit gebe.
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Eine Sache, wäre da noch
Eine Sache hätte die Minderheit noch, so Ruth Candussi. Die hätte allerdings nichts mit der Minderheit zu tun.
„Dann kann ich mir schon ausrechnen, worum es geht“, meinte Mette Frederiksen, als SP-Vorsitzender Rainer Naujeck dann gleich loslegte: „Die deutsche Minderheit ist nicht gegen Grenzkontrollen, sondern gegen die Art und Weise, wie sie durchgeführt werden“, sagte Naujeck.
Vor zwei Wochen habe es wieder zehn Kilometer Stau an der Grenze gegeben.
Minderheit steht mit Ideen bereit
„Das muss man besser und effizienter machen können“, sagte Naujeck, der darauf verwies, dass 300 Polizeibeamtinnen und -beamte eine Verschwendung von Ressourcen seien.
„Jetzt habt ihr leider die Grenzkontrollen verlängert, aber ich hoffe, dass ihr, solltet ihr weiter regieren, das Grenzland und die Bewohner hier mit zurate nimmt. Die deutsche Minderheit hilft gerne mit Ideen“, sagte der SP-Vorsitzende.
Auf die Antwort muss er warten. Elf Minuten sind vergangen, es fehlt noch das obligatorische gemeinsame Bild, und dann eilt Mette Frederiksen nach einer weiteren Entschuldigung, dass nicht genügend Zeit gewesen sei, in den Königssaal.
Hier warten 240 Wählerinnen und Wähler, die sich auf eine ganze Stunde gemeinsam mit der Landeschefin freuen dürfen.
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