Kommunalpolitik

Vorbereitungen auf eine komplett andere Stadtratssitzung laufen

Vorbereitungen auf eine komplett andere Stadtratssitzung laufen

Vorbereitungen auf komplett andere Stadtratssitzung laufen

Apenrade/Aabenraa
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Die März-Sitzung des Apenrader Stadtrates findet am Mittwoch nicht in gewohnter Runde statt. Foto: Jan Peters

Die März-Sitzung des Apenrader Kommunalrates findet trotz Corona statt. Alle 31 Abgeordneten der Kommune Apenrade kommen auch ins Rathaus, werden aber nicht in einem Raum sitzen.

„Die Stadtratssitzung findet am Mittwoch statt“, lautet die kurze Nachricht vom Apenrader Kommunaldirektor Tom Ahmt. Hinter dieser kurzen Nachricht steckt aber ganz viel Arbeit.

Aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen dürfen die Stadtratsabgeordneten nicht wie gewohnt im Rathaussaal zusammenkommen, um ihre März-Sitzung abzuhalten, die laut Kalender für den kommenden Mittwoch, 25. März, vorgesehen ist.

Aus diesem Grund wurde nach einer technischen Lösung gesucht, die auch gefunden wurde, ist der Kommunaldirektor überzeugt. Es wird allerdings fieberhaft daran gearbeitet, dass die Technik bis zum Beginn der Sitzung am Mittwoch, 17 Uhr, steht.

Drei Personen im Ratssaal

Nur der Bürgermeister Thomas Andresen (Venstre) sowie Kommunaldirektor Ahmt und Vizekommunaldirektor Søren Lorenzen, der das Protokoll führt, werden im Sitzungssaal des Rathauses am Skelbækvej Platz nehmen – bei Wahrung des empfohlenen Mindestabstands.

„Alle anderen Stadtratsabgeordneten kommen zwar auch ins Rathaus, werden aber auf verschiedene Räume verteilt werden. Jeder sitzt für sich“, erläutert der Kommunaldirektor eine der Besonderheiten dieser Stadtratssitzung.

Schneller Zugriff bei technischen Problemen

Per Videokonferenz nehmen die Kommunalpolitiker dann an der Sitzung teil.

Im Prinzip hätten sie auch vom heimischen Wohnzimmer – oder sonst wo – an dem Treffen teilnehmen können.

„Sie müssen aber alle ins Rathaus kommen, damit wir ihnen schnell helfen können, falls es doch technische Probleme geben sollte“, fügt Tom Ahmt hinzu.

Funktionierende Technik

Die Rechtmäßigkeit der Sitzung hängt diesmal sehr von einer funktionierenden Technik ab.

„Wir dürfen eine solche Stadtratssitzung nämlich nur dann durchführen, wenn sie live übertragen werden kann – und wenn der Presse der Zugang ermöglicht wird“, erläutert der Kommunaldirektor zwei wichtige Faktoren.

Ein Platz für die Presse

Vertreter der Presse dürften übrigens weder im Ratssaal noch in einem der Büros, in dem ein Stadtratsvertreter einquartiert wurde, Platz nehmen. Sie müssten gegebenenfalls die Sitzung in der Lounge, einem Sitzungsraum neben dem Saal, von einem Bildschirm verfolgen, lautete die Einladung.

Sowohl „Der Nordschleswiger“ als auch die Kollegen von „JydskeVestkysten“ haben sich entschieden, dieses Angebot nicht wahrzunehmen und stattdessen die Stadtratssitzung „zu Hause“ beziehungsweise in der Redaktion am Computer zu verfolgen.

Ohne Live-Publikum

Für Zuschauer bleibt das Rathaus jedoch geschlossen. Wer die Sitzung mitverfolgen möchte, muss das Live-Stream-Angebot der Kommune wahrnehmen, auf das Interessierte über die Homepage der Kommune Zugriff haben.

Elektronische Abstimmung

Wichtigste Voraussetzung für eine rechtmäßige Stadtratssitzung ist natürlich, dass alle Abgeordneten technisch in der Lage sind, der Sitzung zu folgen, sich einzubringen und im Bedarfsfall auch elektronisch abstimmen können.

„Ich glaube zwar nicht, dass es diesmal zu einer Abstimmung kommen wird, aber funktionieren muss es natürlich trotzdem“, betont Tom Ahmt. Da in der Kommune Apenrade schon vor einiger Zeit die elektronische Abstimmung eingeführt wurde, ist dies seine geringste Sorge.

Wortmeldungen erkennen

Größere Kopfzerbrechen hat ihm da schon bereitet, wie gewährleistet werden kann, dass Wortmeldungen erkannt werden und die Wortbeiträge dann auch von allen gehört werden können. „Wir bedienen uns dort eines Systems, das auch an der Uni meiner Tochter gut funktioniert“, erläutert der Kommunaldirektor auf Anfrage.

Nachteil wird aber sein, dass sich die Stadtratsabgeordneten – und auch die Zuschauer an den heimischen Computern – wohl auch per Bildschirm nicht werden sehen können. „Wir arbeiten noch daran, zumindest ein Standbild des jeweiligen Redners einblenden zu können. Das wird aber wahrscheinlich schwierig sein“, befürchtet Ahmt.

Es verspricht auf jeden Fall, eine ungewöhnliche Stadtratssitzung zu werden.

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