Schön doof: Die breite und – zumindest in eigener Wahrnehmung – historische Regierung über die Mitte hinweg hatte ihre Mehrheit gerade erst erneut erlangt, schon ist sie wieder futsch.  

Am 5. August war Christian Friis Bach von der Oppositionspartei Radikale Venstre zur Regierungspartei Venstre gewechselt – und hat somit genau das fehlende Mandat der SVM-Koalition beschafft. Exakt einen Monat später hat das Folketingsmitglied der Moderaten, Jeppe Søe, seine Partei am Donnerstag verlassen.  

Es entbehrt nicht einer gewissen Ironie, dass erneut Zirkus bei den Moderaten die Ursache dafür ist, dass die Regierungsmehrheit sich zum zweiten Mal in dieser Legislaturperiode in Rauch auflöst. Schließlich stammt der Gedanke einer Regierung über die Mitte hinweg von Parteigründer und -chef Lars Løkke Rasmussen. Man kann mit recht sagen, es ist die Existenzberechtigung der Moderaten.

Der erste Clown steigt aus

Der politische Kommentator Lars Trier Mogensen hat bereits, während die drei ungleichen Partner vor knapp zwei Jahren noch auf Schloss Marienborg um die Regierungsbildung gerungen haben, den Begriff „klovnebussen“ (der Clown-Bus) als Bezeichnung für die Moderaten geprägt. Gemeint hat er damit, dass es schwer werden könnte, Løkkes reichlich bunte Truppe zusammenzuhalten.

Damals wiesen führende Parteimitglieder (unter ihnen jener Jeppe Søe, der jetzt aus dem Bus ausgestiegen ist) die Bezeichnung verärgert von sich, nur um sich schleunigst daranzumachen, ihre Gültigkeit zu beweisen. 

Als Erstes musste der Abgeordnete Kristian Klarskov den Clown-Bus verlassen. Das war noch nicht einmal einen Monat nach der Wahl und noch bevor von Schloss Marienborg weißer Rauch aufstieg. Klarskov hatte sich im Wahlkampf als erfolgreicher Existenzgründer dargestellt, eine Darstellung, die mit der Wirklichkeit reichlich wenig zu tun hatte. Er gab sein Mandat ab, und so war der angerichtete Schaden überschaubar.

Der zweite Clown steigt aus

Ein längerer und deutlich schmerzvollerer Prozess wurde die Affäre um den einstigen Theaterdirektor Jon Stephensen. Zunächst tauchten in den Medien Vorwürfe von Machtmissbrauch, finanziellen Unregelmäßigkeiten und grenzüberschreitendem Verhalten während seiner Theaterzeit auf. Die Parteispitze erklärte es zu seinem persönlichen Problem.

Daraufhin kam Stephensen auf die nicht sonderlich glorreiche Idee, eine sexistische SMS an ein Mitglied der Jungen Moderaten zu schicken. In Anbetracht der Schwere der Vorwürfe reagierte Løkke noch relativ harmlos, als er ihm nur eine Denkpause verordnete und er sich daraufhin vom Folketing beurlauben ließ. Als er fertig gedacht hatte, kehrte er ins Folketing zurück, stieg aus dem moderaten Bus aus und nahm sein Mandat mit.

Der dritte Clown steigt aus – und die Mehrheit ist weg

Wenig später wurde bekannt, dass der Abgeordnete Mike Fonseca ein Verhältnis zu einem 15-jährigen Mädchen hat. Die Clown-Bus-Chauffeurinnen und -Chauffeure setzen ihn am Wegrand ab – und die eigene Mehrheit der Regierung war weg. Jetzt war sie abhängig von den nordatlantischen Mandaten – doch die mischen sich normalerweise ungern in innerdänische Angelegenheiten ein. 

Die Regierungsspitze versuchte, das Problem kleinzureden, indem sie argumentierte, die meisten wichtigen Entscheidungen würden ohnehin von einer breiten Mehrheit getragen. Dabei unterschlugen sie geflissentlich, dass sie auf Schloss Marienborg die ungewöhnliche Koalition damit begründet hatten, dass sie aus eigener Kraft wichtige, aber unpopuläre Beschlüsse treffen konnte.

Der vierte Clown und das Arbeitsmilieu

Sie schaffte es logischerweise nicht, solche Beschlüsse in dem einen Monat mit der wiedererlangte Mehrheit zu treffen – das Folketing tagt schließlich noch nicht. Dann konnte „BT“ berichten, dass fünf jetzige und ehemalige Mitarbeitende der Moderaten eine Klage an die Arbeitsmilieukontrolle geschickt haben. Es soll um Mobbing und Sexismus gehen. 

Jeppe Søe benutzte in einer internen Mail jetzt seinerseits den Begriff vom Clown-Bus und forderte eine umfassende Untersuchung der Vorwürfe. Die Parteiführung beschloss jedoch am Montag, sich damit zu begnügen, eine Arbeitspsychologin zu bestellen. Man wolle nach vorn blicken, so Løkke. 

Ex-Tondern-Bürgermeister mit hochrotem Kopf

Während einer Fraktionssitzung am Dienstag, an der er nicht teilnahm, wiederholte Søe die Forderung – und diesmal öffentlich – die Verantwortlichen sollten zur Rechenschaft gezogen werden. Als die Fraktionsvorsitzende Henrik Frandsen im Anschluss an die Sitzung vor die Presse trat, war ihm die Erregung anzusehen. Der ehemalige Tondern-Bürgermeister hatten einen so roten Kopf, dass auch weiße Clown-Schminke das nicht hätte verbergen können.

Die Fraktion habe einstimmig beschlossen, den Plan der Parteispitze zu unterstützen, wiederholte er mehrfach, währende Fragen zu dem nicht-anwesenden Søe auf ihn einprasselten. Der erste Chauffeur des Clown-Busses, Løkke, sagte dann noch, die Frage nach Søes Zukunft in der Partei sei interessant. 

Damit war eigentlich nur noch offen, wann dieser aussteigen, beziehungsweise abgesetzt werden würde. Das geschah dann am Donnerstagabend.

Und der Bus fährt weiter

Løkke und Frandsen zeigen sich darüber erleichtert – und Letzterer sagt zu „TV2 News“, die Probleme mit dem Arbeitsmilieu im Sekretariat seien nicht der eigentliche Grund für Søe Exit. Damit spielt er darauf an, dass dieser darüber enttäuscht sein könnte, dass er bei der Regierungsrochade in der vergangenen Woche keinen Ministerposten abbekommen hat.

Letztlich bedeutet die eigentliche Erklärung jedoch wenig. Das Ergebnis des ganzen Zirkus ist, dass die Moderaten das Image vom Clown-Bus jetzt nicht mehr loswerden. Auch beim kleinsten Fehltritt wird der Ausdruck wieder hervorgekramt werden.