Kommunalpolitik

Breiter Etatvergleich in Hadersleben

Breiter Etatvergleich in Hadersleben

Breiter Etatvergleich in Hadersleben

Hadersleben/Haderslev
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Bürgermeister H. P. Geil (Venstre) ist zufrieden mit dem Haushaltsvergleich, auf den sich 30 von 31 Kommunalpolitikern geeinigt haben. Foto: Ute Levisen

Das gibt es nicht alle Jahre: Das Kommunalparlament in Hadersleben einigte sich mehrheitlich auf einen Haushalt für die kommenden Jahre. Lediglich die Einheitsliste steht außen vor.

30 der 31 Politiker im Kommunalparlament der Domstadt Hadersleben haben sich auf einen breiten Haushaltsvergleich geeinigt. Lediglich die Einheitsliste konnte sich dem Vergleich nicht anschließen: Zu wenig sei für den Umwelt- und Klimaschutz abgesetzt worden. Auch die geplanten Einsparungen im Bereich Volksschule von jährlich 8,5 Millionen Kronen ab dem Jahr 2022 hätten bewirkt, dass die Einheitsliste die Etatvereinbarung nicht unterschreiben könne, so Svend Brandt, Abgeordneter der Partei.

 

Der Senioren- und Behindertensektor hat neben dem Kinder- und Schulbereich politische Priorität, so der Tenor nach dem breiten Haushaltsvergleich. Foto: Ute Levisen

Die Mehrheit einigte sich darauf, 452 Millionen Kronen zu investieren und priorisiert dabei vor allem den Senioren-, Gesundheits-, Behinderten- und Kinderbereich.

Dazu zählen:

  • Investitionen in ein Kinderzentrum in Fjelstrup
  • Ausbau des Gesundheitszentrums in Hadersleben und des Pflegeheims „Højmark Plejecenteret“ in Gramm/Gram mit 16 weiteren Betreuungsangeboten für Demenzpatienten
  • Förderung der Gesangs- und Talentklassen sowie eine personelle Aufstockung in der Kindertagesbetreuung sowie in den Schulen
  • Finanzelle Unterstützung beim Bau des „Blauen Vereinshauses“ am Hafen, des Weiteren für die Kultur- und Freizeiteinrichtungen in Fjelstrup und Starup.
  • Investitionen in das Stadtentwicklungsprojekt Jungfernstieg
  • Ausbau des Radwegenetzes
  • Maßnahmen zum Umweltschutz im Kleinen Belt und der Förde
  • Voruntersuchung für einen möglichen Ausbau der Schwimmhallenkapazität in der Kommune

176 Millionen Kronen für Stadterneuerung

In den kommenden sechs Jahren investiert die Kommune insgesamt 176 Millionen Kronen in das Stadterneuerungsprojekt Jungfernstieg und holt damit erneut ihre ehrgeizigen Pläne für die Stadterneuerung aus der Schublade. Diese wiederum sieht die Umgestaltung und den Ausbau des Bereiches vom Hafen bis zur Innenstadt vor. Auf diesem Gebiet hatte sich in den vergangenen Jahren wenig getan, wie unter anderem die Schleswigsche Partei und die Einheitsliste kritisiert hatten.

Das finanzielle Fundament der Kommune für diese umfassenden Maßnahmen ist dank der Vereinbarung zwischen dem Kommunalen Landesverband (KL) und der Regierung in diesem Jahr ausgesprochen gut.
 

In einer konzertierten Aktion setzten sich Kommunalpolitiker von Venstre, Sozialdemokratie und Schleswigscher Partei für eine Verbesserung der Wasserqualität der Förde ein – und gingen dafür sogar ins Wasser. Foto: Ute Levisen
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