Kommunalpolitik

Sozialdemokraten zur Etatvorlage: Ein bisschen wie Dart

Sozialdemokraten zur Etatvorlage: Ein bisschen wie Dart

Sozialdemokraten zur Etatvorlage: Ein bisschen wie Dart

Hadersleben/Haderslev
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Im Seniorenbereich soll u. a. die Klippekort-Regelung entfallen. Archivfoto: Ute Levisen Foto: Ute Levisen

Die Sozialdemokraten im Haderslebener Stadtrat fühlten sich lange überhört, wenn es um den Haushalt 2020 geht. Am Donnerstag kam die lang erwartete Einladung zur Haushaltsverhandlung. „Das ist positiv, doch ich bezweifle, dass wir uns einig werden“, sagt der Chef der Sozialdemokraten, Henrik Rønnow.

Die Sozialdemokraten im Kommunalparlament der Domstadt verstehen die Welt nicht mehr: „Bürgermeister H. P. Geil (Venstre) hat den Etatentwurf der Mehrheitsgruppe verworfen und einen Haushaltsentwurf der Direktion ins Spiel gebracht. Dieser aber birgt markante Änderungen!“, kritisiert Rønnow. Darunter sind Änderungen, mit denen die Sozialdemokraten nicht leben können.

„Uns ist klar, dass wir sparen müssen, aber der aktuelle Etatentwurf würde es einer Gruppe von Menschen besonders schwer machen, die es im Vorweg nicht leicht hat. Was haben wir dann eigentlich gespart?“

Teilweise Einigkeit

Rønnow betont, dass sich seine Partei und die bürgerliche Mehrheitsgruppe in vielen Punkten durchaus einig sind. Doch die Schließung sozialer Einrichtungen, wie „OvenPå“ oder beispielsweise „Regnbuen“ in Woyens, möchte die Opposition nicht hinnehmen. Auch die sogenannte „Klippekort-Regelung“, mit der Rentner Heimhilfe nach individuellen Bedürfnissen in Anspruch nehmen können, soll entfallen. Sparpotenzial: 3,5 Millionen Kronen.

 

Ein bisschen wie Dart

Neu im Entwurf der Direktion ist auch der Vorschlag, drei Millionen Kronen bei den Beratungsteams im Schulbereich zu sparen. Rønnow schüttelt angesichts dieser Vorschläge den Kopf: „Es ist ein bisschen wie Dart: Mal, sehen, was wir treffen!“
Der Gruppenvorsitzende kritisiert, dass seine Partei lange Zeit nicht an den Verhandlungstisch gebeten worden ist – „und dies, obwohl der Bürgermeister unseren Entwurf bereits seit dem 27. Juni auf dem Tisch hat!“, so Rønnow. „Warum gehen wir die Vorschläge nicht Punkt für Punkt durch, um eventuell Kompromisse zu finden? Wie gesagt, in vielen Punkten sind wir uns durchaus einig.“

Am Donnerstagnachmittag kam die lang erwartete Einladung zum Haushaltsgespräch mit Bürgermeister Geil und weiteren Repräsentanten der bürgerlichen Mehrheitsgruppe.

 

 

Geld für Hallenprojekte entfällt

Laut Etatvorschlag der Direktion soll der Investitionshaushalt im nächsten Jahr markant heruntergefahren werden. Dies sei auch notwendig, räumt Rønnow ein. Allerdings kritisiert er, dass damit zugleich kommunale Gelder für Hallenprojekte in Starup und Fjelstrup entfallen.
„Darüber sind wir nicht gerade begeistert. Die Ehrenamtlichen da draußen haben für diese Projekte intensiv gearbeitet.“

 

 

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